Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten Bei der Vorbereitung zur Wahl eines neuen Vorstandes zeigte sich, dass kein Mitglied zur Übernahme eines Vorstandsamtes bereit ist. Welche Konsequenzen hat ein fehlender Vorstand für Kleingärtnerverein (KGV), Mitglieder und Pächter ? Die Gewährleistung des Fortbestandes und der Entwicklung des KGV ist eine Seite der Verantwortung aller (!) Mitglieder. Die andere: Der KGV

Was geschieht mit einem Kleingärtnerverein ohne Vorstand Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Vertretung des Kleingärtnervereins im Rechtsverkehr: Was ist bei der Unterzeichnung von Schriftsätzen durch Vorstandsmitglieder zu beachten? In Ausübung der Vertretung und der Geschäftsführung des Kleingärtnervereins (KGV) nimmt in der Vorstandstätigkeit die mündliche Kommunikation und der Schriftwechsel mit unterschiedlichster Wertigkeit einen beachtlichen Umfang ein. Einen besonderen Stellenwert haben die mündlichen

Was ist beim Unterzeichnen von Schriftsätzen zu beachten? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Meine Gartenlaube wurde durch einen Brand völlig zerstört, Einrichtungsgegenstände und andere Sachen vielen den Flammen zum Opfer. Berechtigt mich dieses Ereignis zur fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages. Wer ist für die Beseitigung der Brandschäden verantwortlich und wer hat die Kosten zu tragen? Eine fristlose Kündigung des Kleingartenpachtvertrages durch den Pächter

Zerstörung der Laube ist kein wichtiger Kündigungsgrund Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ich möchte meine gealterte Gartenlaube durch einen Neubau von ca. 35 qm ersetzen. Die höheren finanziellen Belastungen, wie sie von Eigentümern „übergroßer Lauben“ zu entrichten sind, bin ich bereit zu tragen. Der Vorstand lehnt mein Ansinnen ab. Kann ich mir eine Genehmigung von der zuständigen Baubehörde einholen? Die Kleingartenanlagen

Errichten bzw. Aufstellen einer Laube Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bienen in einer Kleingartenanlage (KGA) gehalten werden ? Das Hauptanliegen der Bienenhaltung in KGA besteht nicht in der Erzeugung von Honig, Wachs, Bienengift u.a. Produkte. Dies würde ohnehin eine Bienenhaltung in größerem Umfang erfordern, die wiederum die rechtliche Problematik der unzulässigen gewerblichen Nutzung der Pachtsache

Bienenhaltung in Kleingartenanlagen des Stadtverbandes Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) Voraussetzung für den Abschluss eines Kleingartenpachtvertrages? Der KGV ist, vereinfacht ausgedrückt, ein auf Dauer freiwilliger Zusammenschluss von Natur- und Gartenfreunden, die das Ziel verfolgen, organisiert eine Kleingartenanlage (KGA) zu betreiben und nach Grundsätzen des BKleingG zu bewirtschaften und kleingärtnerisch zu nutzen. Dazu treten

Pachtvertrag auch ohne Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Die Gartenfachberatung (fachliche Betreuung im Sinne § 2 Ziffer 1 Bundeskleingartengesetz [BKleingG]) ihrer Mitglieder liegt in der Verantwortung aller Kleingärtnerorganisationen, so auch des SLK und seiner Kleingärtnervereine (KGV). Die Gartenfachberatung der Mitglieder ist eine der vom Gesetzgeber verlangten Voraussetzungen für die Anerkennung der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit der Kleingärtnerorganisation. Die Organisation,

Die Verantwortung der Kleingärtnervereine für die Gartenfachberatung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ich bin Mitglied eines Kleingärtnervereins. Warum werde ich vom Stadtverband beim Vorbringen von Problemen in meinem KGV immer wieder an meinen Vorstand verwiesen? Das ist mir ebenso unverständlich wie die Tatsache, dass mir in der Rechtssprechstunde des SLK gleiches widerfährt. Es ist unumstritten, das jedes Vereinsmitglied eine große Verantwortung

Warum werde ich vom SLK an meinen Vorstand verwiesen? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Berechtigt die Nichtzahlung der Jahresrechnung zur Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses? Es ist zunächst zu beachten, dass die Jahresrechnung (Rechnungslegung des KGV … für 201…) eine Reihe finanzieller Forderungen des KGV beinhaltet, die sich sowohl aus der Mitgliedschaft des Gartenfreundes im KGV als auch aus seinem mit dem KGV bestehenden Kleingartenpachtverhältnis

Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was ist beim Kompostieren im Kleingarten zu beachten, damit die Nachbarn nicht wesentlich beeinträchtigt werden? Generell ist das Kompostieren von Pflanzengut und anderen kompostierbaren Abfällen aus dem Kleingarten (und aus dem Haushalt) des Pächters als Bestandteil einer naturnahen Kleingärtnerei unabdingbar. Auch den Appellen, in größerem Umfang in Kleingärten zu

Was ist beim Kompostieren im Kleingarten zu beachten? Weiterlesen »