Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Sind Kleingartenanlagen (KGA) einzufrieden? Wer trägt die Kosten für deren Errichtung, Instandhaltung und Pflege? Welche Pflichten obliegen hierbei den Vereinsmitgliedern und Pächtern? In Übereinstimmung mit den sich aus dem SächsNRG (Sächsisches Nachbarrecht) und einschlägigen kommunalen Regelungen ergebenden Rechten für die Eigentümer/Nutzer von Grundstücken (hier Betreiber von KGA) haben die

Außeneinfriedung der Kleingartenanlage Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen zwischen den Gartennachbarn, weil einige von ihnen am Sonntag ihren Rasen mit der Begründung mähen: „Schließlich gehen wir arbeiten und diesbezügliche Verbotsregelungen des Vereins sind ohnehin überzogen, wenn nicht sogar haltlos“. Wie ist die tatsächliche Rechtslage? Lärm – ja selbst Geräusche – werden von

Rasenmähen und andere lärmverursachende Gartenarbeiten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Nicht selten können durch den Vorstand dem Vereinsmitglied/Kleingartenpächter Einladungen zur Mitgliederversammlung, Jahresrechnungen, Mahnungen, Abmahnungen, Kündigungen oder andere Schriftstücke nicht zugestellt werden, weil die ihm vorliegende Wohnanschrift nicht zutreffend ist. Auch andere Versuche der Kontaktaufnahme scheiterten. Das alles löst für den Vorstand eine Vielzahl zeitaufwendiger Aktivitäten aus, die unter bestimmten Umständen,

Aktuelle Wohnanschrift – Mitteilungspflicht Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist es statthaft, sich im Kleingarten völlig nackt oder als Frau „oben ohne“ zu bewegen, Gartenarbeiten zu verrichten oder einfach nur so ein Sonnenbad zu nehmen? Wir haben kein Verlangen danach, auch im Interesse unserer Kinder lehnen wir einen solchen Auftritt ab. Fakt ist: Im Verlaufe des Lebens einer

Unbekleidet im Kleingarten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welche Rechtsgrundlage hat die Pächterkündigung? Was hat der Pächter bei der Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses (KgPV) zu beachten? Hinweis: Die auch einem Pächter statthafte außerordentliche fristlose Kündigung des KgPV „aus wichtigem Grund“ ist ebenso kein Gegenstand des Beitrages wie die Möglichkeit des Abschlusses eines Aufhebungsvertrages zur Beendigung des KgPV. Ein

Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses durch den Kleingartenpächter Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Amtsniederlegung von einzelnen Vorstandsmitgliedern oder des gesamten Vorstandes statthaft und an welche Bedingungen ist sie geknüpft? Kann mittels Satzungsreglungen die Handlungsfähigkeit des Kleingärtnervereins gesichert werden? Im vorangegangenen Beitrag wurde auf die große Verantwortung aller Vereinsmitglieder für den Erhalt und die Entwicklung des Kleingärtnervereins (KGV) hingewiesen. Hierbei bildet

Beendigung des Vorstandsamtes (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Amtsniederlegung von einzelnen Vorstandsmitgliedern oder des gesamten Vorstandes statthaft und an welche Bedingungen ist sie geknüpft? Kann mittels Satzungsreglungen die Handlungsfähigkeit des Kleingärtnervereins gesichert werden? Die Amtsniederlegung einzelner Vorstandsmitglieder oder des gesamten Vorstandes des Kleingärtnervereins (KGV) führt, wie die fehlende Bereitschaft von Vereinsmitgliedern zur Übernahme eines Vorstandsamtes

Beendigung des Vorstandsamtes (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Partys ohne Ende, Gegröle, Anzüglichkeiten, Handgreiflichkeiten – uns als Nachbarn reicht es. Unter welchen Voraussetzungen muss der Vorstand unseres Vereins eingreifen und welche Möglichkeiten hat er, gegen diese „Gartenfreunde“ vorzugehen? Kann er diesen ein Hausverbot erteilen? Es ist unstreitig, dass bei relevanten negativen Auswirkungen des Fehlverhaltens eines oder mehrerer

Störung des Vereinsfriedens und des Friedens in der Kleingärtnergemeinschaft (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Partys ohne Ende, Gegröle, Anzüglichkeiten, Handgreiflichkeiten – uns als Nachbarn reicht es. Unter welchen Voraussetzungen muss der Vorstand unseres Vereins eingreifen und welche Möglichkeiten hat er, gegen diese „Gartenfreunde“ vorzugehen? Auch durch die Vorstände unserer Kleingärtnervereine (KGV) wird nicht selten auf einen teils rüden Umgangston unter den Gartenfreunden ebenso

Störung des Vereinsfriedens und des Friedens in der Kleingärtnergemeinschaft (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Pächtermehrheit im Kleingartenpachtverhältnis. Müssen in diesem Fall beide Pächter Mitglied des Kleingärtnervereins (KGV) sein? Wenn ja, welche Rechte haben sie und welche Pflichten obliegen ihnen als Vereinsmitglied? Vorab: Nicht immer wird in Diskussionen, aber auch bei der Rechtsanwendung konsequent zwischen den Rechtsverhältnissen Mitgliedschaft im (!) Kleingärtnerverein (KGV) und Kleingartenpachtverhältnis

Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit Weiterlesen »