Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden? Im Teil 1 dieser Beitragsfolge wurde der Stellenwert der fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) im Rahmen der Kündigungsmöglichkeiten seitens des Verpächters herausgearbeitet und

Kündigung Kleingartenpachtvertrag (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden? Vorab: Nach wie vor sind Unsicherheiten und nicht unproblematische Verfahrensweisen bei der (Rechts-)Anwendung der fristlosen Kündigung festzustellen. Handhabungen, die zu Rechtskonflikten und Rechtstreitigkeiten,

Kündigung Kleingartenpachtvertrag (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wem obliegt die Leitung der Mitgliederversammlung, welche Rechte und Pflichten hat der Versammlungsleiter? Die Zuständigkeit der Versammlungsleitung muss sich aus der Vereinssatzung ergeben. Nach dem Willen der im Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) organisierten Kleingärtnervereine (KGV) obliegt die Leitung der Mitgliederversammlung (MV) dem Vorsitzenden des KGV oder einem

Versammlungsleitung Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Kann mich meine Ehefrau oder mein (volljähriger) Sohn zur Mitgliederversammlung begleiten? Kann ich ihr oder ihm mein Stimmrecht übertragen? Die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) begründet für das Vereinsmitglied – und nur für dieses (!) – eine Reihe grundlegender Rechte (und Pflichten). Zu diesen gehört insbesondere das Recht auf Teilnahme

Stimmrecht in der Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Bin ich als Vereinsmitglied verpflichtet, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen? Kann der Verein bei Nichtteilnahme gegen mich Sanktionen zur Anwendung bringen? Die Zuwendung zu dieser Problematik führt nicht selten zur Offenbarung von letztlich kritikwürdigen Einstellungen und Verhaltensweisen eines begrenzten Teils der Vereinsmitglieder, die das Vereinsleben belasten. Und auch das sollte

Teilnahme an der Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welche Schwerpunktaufgaben sind durch den Vorstand bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung (MV), insbesondere bei der Einladung zur MV und bei der Festlegung des Versammlungsortes zu erfüllen? Kann die Einladung zur MV durch Aushang erfolgen, sind vorgesehene Beschlussfassungen in der Einladung anzukündigen, ist die Vereinswiese ein geeigneter Versammlungsort? Im Teil

Vorbereitung der Mitgliederversammlung (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welche Schwerpunktaufgaben sind durch den Vorstand bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung (MV), insbesondere bei der Einladung zur MV und bei der Festlegung des Versammlungsortes zu erfüllen? Kann die Einladung zur MV durch Aushang erfolgen, sind vorgesehene Beschlussfassungen in der Einladung anzukündigen, ist die Vereinswiese ein geeigneter Versammlungsort? Die Praxis

Vorbereitung der Mitgliederversammlung (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Es ist offenkundig, so heißt es in einem Leserbrief, dass einige Gartenfreunde den Inhalt der Kleingartenordnung (KGO) nicht kennen, ihre Bedeutung für ihr Kleingartenpachtverhältnis (KleingPV) und den Kleingärtnerverein (KGV) unterschätzen, indem sie die  in der KGO enthaltenen Regeln umgehen oder demonstrativ missachten. Insofern wäre es sinnvoll, zur Entwicklung und

Bedeutung und Verbindlichkeit der Kleingartenordnung (KGO) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Im Mittelpunkt der Beantwortung gestellter Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses unserer älteren Gartenfreunde steht die Rückgabe des Kleingartens an den Kleingärtnerverein (KGV). Im ersten Teil der Beitragsserie wurde betont, dass von den scheidenden Senioren auch Einsichten, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit, Kompromissbereitschaft, der Wille und die Bereitschaft

Beendigung von Kleingarten-Pachtverhältnissen unserer Senioren (5) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Die Beantwortung der dieser Beitragsserie zugrunde liegenden Fragen führen zu nicht zu verkennenden Verhaltensanforderungen an den scheidenden Senior. Deren Erfüllung sind von großer Bedeutung für den Bodeneigentümer, dem Kleingärtnerverein (KGV) – als Verpächter dessen Boden und  Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) – sowie für den scheidenden Pächter und den Pachtinteressenten/Folgepächter.

Beendigung von Kleingarten-Pachtverhältnissen unserer Senioren (4) Weiterlesen »