Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Besteht für mich als Vereinsmitglied ein Recht oder die Pflicht zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung? Vorbemerkung: Die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) nur aus dem Grund zu begründen, um die Voraussetzung für den Abschluss eines Kleingartenpachtvertrages zu schaffen, ist mehr als bedenklich und abzulehnen. Von einem Naturfreund – und vor

Teilnahme an der Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ich bin im höheren Lebensalter, leide nunmehr alleinstehend. Der Bedarf an Gartenfrüchten ist daher sehr begrenzt. Der Kleingartenpachtvertrag läuft auf meinen Namen. Den Garten möchte ich wegen der inneren Bindung nicht aufgeben. Wie soll ich mich verhalten? So wie der im Alter vielfach notwendige Abschied von Angehörigen, ehemaligen Kollegen

Kleingartenpachtverhältnisse mit Senioren Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was hat der Vorstand des Kleingärtnervereins bei der Erteilung eines Hausverbots zu beachten? Das Gebot der Wahrung des Hausfriedens in der Kleingartenanlage (KGA) hat zwar sehr enge inhaltliche Berührungspunkte zu der in den Beschlüssen und Arbeitsgrundlagen des Kleingärtnervereins (KGV) – Vereinssatzung, Kleingartenordnung, Kleingartenpachtvertrag – geforderten Wahrung des „Vereinsfriedens“ und

Erteilung Hausverbot   Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ein nicht geringer Teil der Mitglieder unseres Kleingärtnervereins erachtet es für notwendig, nicht erst bis zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung mit der Lösung anstehender ernsthafter Vereinsprobleme zu warten, sondern fordert, kurzfristig eine Mitgliederversammlung durch den Vorstand einzuberufen und bei dessen Untätigkeit diese eigenständig anzuberaumen. Ist das rechtlich zulässig? Die Mitgliederversammlung (MV)

Außerordentliche Mitgliederversammlung    Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In welcher Situation ist die Bestellung eines Notvorstandes geboten und möglich? Vorbemerkung: Es ist anzutreffenden Positionen zu widersprechen, wonach die Rechtsfähigkeit des Kleingärtnervereins (KGV) in einer Notsituation durch die Tätigkeit eines Notvorstandes über einen längeren Zeitraum bzw. durch aufeinanderfolgende Berufungen eines Notvorstandes erhalten werden kann. Die Rechtslage ist eindeutig:

Notvorstand Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welche Bedeutung hat das Bundeskleingartengesetz für das Kleingartenwesen im Allgemeinen und das Kleingartenpachtverhältnis im Besonderen? Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) ist die Rechtsgrundlage für das staatlich geförderte und geschützte (!) deutsche Kleingartenwesen, welches es zu erhalten gilt. Rechtsgrundlage nicht nur für die Kleingärtnerorganisationen (Vereine/Verbände) als Organisationsformen der Natur- und Gartenfreunde, sondern

Welche Bedeutung hat das Bundeskleingartengesetz für das Kleingartenwesen im Allgemeinen und das Kleingartenpachtverhältnis im Besonderen? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses durch Aufhebungsvertrag. Was ist zu beachten? Im Unterschied zur Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses (KleingPV) durch eine Vertragspartei (Verpächter/Pächter) in Form einer einseitigen Willenserklärung ist der Aufhebungsvertrag ein Vertrag, in dem die Vertrags-parteien einvernehmlich schriftlich (!) ihren Willen bekunden, das KleingPV zu  einem von ihnen festgelegten Zeitpunkt zu

Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses durch Aufhebungsvertrag Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Für den von mir gekündigten Kleingarten gibt es keinen Pachtinteressenten. Der Vereinsvorstand erwartet von mir den Abschluss eines Nutzungsvertrages. Daran habe ich aus gesundheitlich Gründen kein Interesse. Zu welchen Konsequenzen kann meine ablehnende Haltung führen? Vorbemerkung: Bei dem in den Kleingärtnervereinen (KGV) im Wirkungsbereich des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner

Nutzungsvertrag im Zusammenhang mit Pächterwechsel Weiterlesen »

Was tun, wenn das Ehrenamt missachtet wird? Wir ehrenamtlich tätigen Vorstände setzen uns unter persönlichem Einsatz, mit Aufwand an Zeit und Geld sowie gesundheitlicher Belastung für die Belange unseres KGV ein – und sind mitunter Beschimpfungen, Bedrohungen, Handgreiflichkeiten und haltlosen Anzeigen von Gartenfreunden ausgesetzt. Wie können wir dagegen vorgehen? Von den Vorständen unserer KGV wird

Störung des Vereinsfriedens Weiterlesen »