Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Durch den Gartenfreund wurden mit Schreiben vom 29. Juli 2008 die Mitgliedschaft im KGV und das Kleingartenpachtverhältnis gekündigt. Die Rückgabe der Pachtsache steht trotz mehrfacher Aufforderung aus. Ist es zulässig, diesem Gartenfreund für 2009 eine Jahresrechnung auszustellen? Einen Automatismus, der Mitgliedschaft und Kleingartenpachtverhältnis zum gleichen Zeitpunkt beendet, gibt es

Ist eine Jahresrechnung nach Kündigung noch zulässig? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Werden durch die Vorstände der Kleingärtnervereine im Zusammenhang mit der Beendigung von Pachtverhältnissen über Kleingärten an die scheidenden Gartenfreunde nicht zu hohe Forderungen hinsichtlich der Entfernung von Sachen von der Pachtsache und von Geldleistungen bei fehlendem Folgepächter gestellt? Es ist prinzipiell zu beachten: Der als Pächter eines Kleingartens scheidende

Zu hohe Forderungen an scheidende Gartenpächter Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Bei Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses durch Aufhebungsvertrag kommt es vor, dass die Rückgabe/Rücknahme des Kleingartens während der Vegetationsperiode erfolgt. Dem Verlangen des Verpächters, bspw. Waldbäume zu entfernen, stehen gesetzliche Verbote entgegen. Wie sollte sich der Vorstand verhalten? Mit Ziffer 10.4. der aktuellen (Rahmen-)Kleingartenordnung des SLK wird unter Verweis auf das

Waldbäume während der Vegetationsperiode entfernen ? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was hat der Kleingärtnerverein bei der Ausgestaltung der Satzung und beim Aussprechen von Vereinsstrafen zu beachten? Sind Geldstrafen als Vereinsstrafen überhaupt zulässig? Vereinsstrafen sind rechtlich zulässige Sanktionen des Kleingärtnervereins gegenüber seinen Mitgliedern bei Vorliegen wichtiger Gründe. Sie sollen der Einhaltung und Durchsetzung der in der Satzung verankerten Mitgliedspflichten zur

Darf der Verein gegen Mitglieder Geldstrafen verhängen ? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Worauf muss der Pachtinteressent bei Abschluss eines Pachtvertrages über einen Kleingarten und der Pächter bei der Übergabe der Pachtsache vertrauen dürfen? Was ist durch den Vorstand im Interesse der Rechtsklarheit, der Rechtssicherheit, des Rechtsfriedens und der Vermeidung negativer Rechtsfolgen für den KGV zu beachten? Rechtswirksame Pachtverhältnisse über einen Kleingarten

Worauf ist bei Abschluss eines Pachtvertrages zu achten? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wir ehrenamtlich tätigen Vorstände setzen uns unter persönlichem Einsatz, mit Aufwand an Zeit und Geld sowie gesundheitlicher Belastung für die Belange unserer KGV ein – und sind Beschimpfungen, Bedrohungen, Handgreiflichkeiten und haltlosen Anzeigen durch Gartenfreunde ausgesetzt. Wie können wir dagegen vorgehen? Durch die Vorstände unserer KGV wird nicht selten

Was tun, wenn der Frieden im Verein gestört wird ? Weiterlesen »