Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Wir sind die „Neuen“. In den Sommermonaten würden wir gern über das Wochenende in unserem Garten verbleiben und schnell auch mal ab und zu in der Woche in unserer Gartenlaube schlafen. Was haben wir zu beachten? Obwohl der Gesetzgeber im Bundeskleingartengesetz (BKleingG) keine Regelung hinsichtlich des vorübergehenden (einmaligen oder

Abmahnung – Vorübergehender Aufenthalt im Kleingarten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Abmahnung des Kleingartenpächters: Welcher Zeitraum kann zwischen Bekanntwerden des vertragswidrigen Verhaltens und dem Ausspruch der Abmahnung sowie zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung und der Kündigung des Klengartenpachtvertrages (KgPV) liegen? In der Vorstandstätigkeit hat die Durchsetzung gesetzlicher und vertraglicher Pflichten durch den Pächter einen wichtigen Stellenwert. Die ggf. notwendige Abmahnung

Abmahnung – Rechtsanwendung durch den Vorstand Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Im vorangegangen Beitrag wurde verdeutlicht, dass Begriff und Inhalt des Bestandsschutzes sich aus dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Bürger auf Eigentum ergeben und der Bestandsschutz sich bezogen auf das Kleingartenpachtverhältnis auf alle Baulichkeiten, baulichen Anlagen und Einrichtungen erstreckt, die der kleingärtnerischen Nutzung dienen, rechtlich zulässig, nach erteilter Zustimmung

Kleingartenpachtverhältnis – Bestandsschutz (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ein junger Pächter kommt in den Klengärtnerverein (KGV) und übernimmt eine Parzelle samt übergroßer Laube. Und was ist mit dem Bestandsschutz? Der Bestandsschutz spielt im Baurecht und daraus resultierend auch im Kleingartenrecht eine wichtige Rolle. Es handelt sich hierbei um eine auf dem Grundgesetz beruhende herrschende Rechtsmeinung und zugleich

Kleingartenpachtverhältnis – Bestandsschutz (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In unserem gepachteten Kleingarten befindet sich eine Laube, die wir wegen ihres baulichen Zustandes abreißen und durch das Aufstellen einer Fertigteillaube ersetzen möchten. Kann zusätzlich ein Geräteschuppen und eine (Leih-)Toilette aufgestellt werden? Was haben wir zu beachten? Generationswechsel in unseren Kleingärtnervereinen (KGV). Es mangelt nicht an Fragen, die die

Bauliche Anlagen und Einrichtungen im Kleingarten – Gartenlaube und/oder Geräteschuppen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In den nächsten Monaten nehmen in zahlreichen Kleingärtnervereinen (KGV) Vorstandswahlen einen wichtigen Platz im Vereinsleben ein. Verbunden damit ist die Frage: Wann und welche Vereinsunterlagen sind nach Beendigung der Amtszeit durch den scheidenden Vorstand an den neuen Vorstand zu übergeben? Vorangestellt sei darauf hingewiesen, dass der folgende „Forderungskatalog“ auch

Wechsel im Vorstandsamt Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In unserem gepachteten Kleingarten befindet sich eine Laube, die wir wegen ihres baulichen Zustandes abreißen und durch das Aufstellen einer Fertigteillaube ersetzen möchten. Kann zusätzlich ein Geräteschuppen und eine (Leih-)Toilette aufgestellt werden? Was haben wir zu beachten? Generationswechsel in unseren Kleingärtnervereinen (KGV). Es mangelt nicht an Fragen, die die

Bauliche Anlagen und Einrichtungen im Kleingarten – Gartenlaube und/oder Geräteschuppen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist eine Einladung zur Mitgliederversammlung durch Aushang mit einem solch begrenzten Inhalt … An alle Gartenfreunde! Unsere erste Mitgliederversammlung 2016 findet am … um … Uhr in unserem Vereinsheim statt. Wir bitten um rege Teilnahme. Gez. Vorstand … ausreichend? Die Problematik der Vorbereitung, Durchführung, Auswertung der Mitgliederversammlung (MV) nimmt im „Leipziger

Einladung zur Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Angeregt durch den Artikel „Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit“ (LGF Dezember 2015) stellen sich weitergehende Fragen: Muss bei Pächtermehrheit jedes Mitglied einen Mitgliedsbeitrag entrichten und sind beide Pächter verpflichtet, sich an Umlagen und Arbeitsleistungen zu beteiligen? Allein schon für die finanzielle Absicherung der mit seiner Existenz verbundenen Zahlungsverpflichtungen benötigt

Beitragspflicht der Mitglieder Weiterlesen »