Dr. Rößger antwortet

Aus der Sicht einiger Vereinsmitglieder hat die letzte Mitgliederversammlung nicht zur Lösung der die weiterer Existenz  unseres Kleingärtnervereins und zur (Wieder-) Herstellung des Vereinsfriedens geführt. Können an der Lösung der Vereinspro-bleme interessierte Mitglieder die kurzfristige  Anberaumung einer erneuten Mitglie-derversammlung verlangen? Ist das auch in anderen Situationen möglich ? Die Mitgliederversammlung (MV) ist unumstritten das höchste

Außerordentliche Mitgliederversammlung Weiterlesen »

Ich bin Mitglied eines Kleingärtnervereins und zugleich Pächter eines Kleingartens in dessen Klein-gartenanlage. Warum werde ich beim Vorbringen von Konflikten und Streitigkeiten zwischen mir und dem Vorstand von den Mitarbeitern der Geschäftsstelle des Stadtverbandes oder dessen Fachberater Recht an den Vorstand meines Kleingartenvereins hinsichtlich der Konfliktlösung verwiesen? Die gleiche Reaktion hinsichtlich der Entgegennahme eines von

Beilegung von Konflikten und Rechtsstreitigkeiten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Muss ein Vorstand eines Kleingärtnervereins (KGV) einen Vorsitzenden haben? Es ist eine bewährte und erfolgreiche Vereinspraxis der KGV: der Vorsitzende führt, organisiert, kontrolliert und optimiert die Vereinstätigkeit in ihrer Vielfalt – und nicht begrenzt auf die Tätigkeit des Vorstandes. Das alles im Sinne der in der Vereinssatzung bestimmten Vereinsziele

Muss ein Vorstand eines Kleingärtnervereins einen Vorsitzenden haben? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Sind Hochbeete im Kleingarten (Kg) zulässig und was ist seitens des Betreibers der Kleingartenanlage (KGA) und Verpächter von Kg und des Pächters des KG zu beachten? Das Lebensalter oder (vorwiegend andauernde) gesundheitliche Probleme ( Augenerkrankungen, Rückenleiden, Gebundenheit an einen Rollstuhl u.a.m.) können es dem Pächter unmöglich machen oder erheblich

Sind Hochbeete im Kleingarten zulässig? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Abmahnung (A.) des Pächters eines Kleingartens – oft gestellte Fragen / Teil lI Ist eine A. an eine Form gebunden? Nein! Allgemein gibt es an den Ausspruch einer A. keine Formerfordernisse. A. können sowohl mündlich als auch „schriftlich“ ausgesprochen werden. Die Rechtslage ist jedoch in bestimmten Fällen eine andere.

Abmahnungen – Teil 2 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In dieser und der nächsten Ausgabe beantworten wir weitere Fragen zum Thema Abmahnung. Abmahnung des Pächters eines Kleingartens – oft gestellte Fragen / Teil I In welchen Rechtsverhältnissen findet die Abmahnung (A) allgemein Anwendung und wer ist hierzu befugt? Beispielhaft sollen das Arbeitsverhältnis, das Mietverhältnis und das Pachtverhältnis –

Abmahnungen – Teil 1 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was ist hinsichtlich des Umgangs mit Vereinsunterlagen und ihrer Rückgabe durch das Mitglied des Vorstandes zu beachten? Verbunden mit der Ausübung der Vorstandstätigkeit i.S. §§ 26,27 Bürgerliches Gesetz-  buch (BGB) ist vorrangig die Erarbeitung, Entgegennahme, Aufbewahrung und Verwen-  dung von Unterlagen vielfältigsten Inhalts sowie Art und Form. Es ist

Vereinsunterlagen – Teil 2 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Umgang mit Vereinsunterlagen – was ist durch den Vorstand zu beachten? Der Alltag zeigt, dass nicht nur im Zusammenhang mit der Amtsübergabe nach Neuwahl des Vorstandes Probleme mit dem Auffinden und Aushändigen von Vereinsunterlagen (VU) an die Amtsnachfolger bzw. an den Vorstand des KGV auftreten. Probleme treten auch in

Vereinsunterlagen – Teil 1 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wann sollte eine Abmahnung eines Pächters eines Kleingartens in Erwägung gezogen werden? Worauf ist bei ihrer Anwendung zu achten? Sind Fristen einzuhalten? Abmahnungen haben bei Kleingartenpachtverhältnissen ebenso einen festen Platz wie bei Arbeits- oder Mietverhältnissen. Mit ihrer Warnfunktion ordnet sich die Abmahnung in die mannigfaltigen Aktivitäten des Vorstandes des

Abmahnungen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Der Hausfrieden gehört zu den geschützten Rechtsgütern nach Artikel 13 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Unverletzlichkeit der Wohnung). Dieser Rechtsschutz bezieht sich nicht nur auf Wohnungen, sondern auf alle im § 123 StGB (Strafgesetzbuch / Hausfriedensbruch) genannte Örtlichkeiten, so auch „das befriedete Besitztum“. Hierzu zählen die KGA. Sie sind

Hausfriedensbruch Weiterlesen »