Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten                                                             Meine Gartenlaube wurde durch Vandalismus und Brandlegung völlig zerstört. Einrichtungsgegenstände und andere in der Gartenlaube befindliche Sachen vielen den Flammen ebenfalls zum Opfer. Mir reicht`s! Berechtigt mich dieses Ereignis zur fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages und welche Pflichten obliegen mir als Pächter des Kleingartens nach diesem Ereignis?                                                                                Die fristlose Kündigung

Fristlose Kündigung nach Laubenbrand   Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Vereinsordnungen Welche rechtliche Bedeutung haben Vereinsordnungen? Was ist hinsichtlich ihrer Erarbeitung, Inkraftsetzung, ihres Geltungsbereiches und ihrer Geltungsdauer zu beachten? Gelten Vereinsordnungen auch für Kleingartenpächter, die nicht Mitglied des Kleingärtnervereins sind? Hinweise: In Kleingärtnervereinen (KGV) kommen öfter auch Vereinsordnungen (VO) zur Anwendung. Aus rechtlicher Sicht sind sie nachrangige Vorschriften und

Vereinsordnungen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welcher Personenkreis unterliegt der Kleingartenordnung? Welche Bedeutung hat eine Kleingartenordnung? Weshalb wird an dieser Stelle in den Beiträgen wiederholt die Aussage getroffen, dass es darauf ankommt, die „aktuelle“ und somit gültige Kleingartenordnung zu beachten. Vorbemerkung: In der Praxis der Kleingärtnerorganisationen (Verbände/Vereine) sind für diese Ordnung unterschiedliche Bezeichnungen – so

Bedeutung und Verbindlichkeit der Kleingartenordnung   Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ich möchte in dem von mir gepachteten Kleingarten einen Gartenteich anlegen. Was habe ich zu beachten und zu befolgen? Eine unverzichtbare Vorbemerkung  Gartenteich:  Auf der einen Seite, wenn richtig angelegt und gepflegt, Faszination mit unverkennbar positiven Auswirkungen für die Natur.  Auf der anderen Seite, insbesondere für Kleinkinder, ein nicht

Gartenteich im Kleingarten – Was ist zu beachten? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Die Teilnahme der Vereinsmitglieder an der Mitgliederversammlung – und damit ist nicht nur ihre bloße Anwesenheit gemeint – ist sehr differenziert einzuschätzen.  Da schwirren zur Veränderung dieses Zustandes schnell auch mal Ideen durch die Hir-ne, die in die Kategorie „Belobigung und/oder Bestrafung für die Teilnahme/ Nichtteilnahme“ einzustufen sind. So

Recht oder Pflicht zur Teilnahme an der der Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist „Jedermann“ berechtigt, die Kleingartenanlage unseres Kleingärtnervereins zu betreten? Wenn ja, worauf beruht dieses Recht? Können dem Zutritt Grenzen gesetzt werden? Hinweis: Die gestellten Fragen werden bezogen auf den Wirkungsbereich des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK)  und seiner Mitgliedsvereine beantwortet, da Details der praktischen Hand-habung in anderen Kleingärtnerorganisationen

Zutritt zur Kleingartenanlage Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Man sieht sie – Tauben fliegen aus und in die Gartenlaube oder aufgestellte Stallungen. Man sieht sie nicht, aber man hört sie –  Wachteln in der Gartenlaube. Man riecht es – Kaninchen im Kleingarten.                                             Ist der Kleingartenpächter zu einer Kleintierhaltung berechtigt? Hinweis:  Gegenstand dieses Beitrages ist nicht die Tierhaltung

Kleintierhaltung im Kleingarten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Sinnvoll: Pächtermehrheit im Pachtverhältnis über Kleingärten? Muss bei einer Pächtermehrheit jeder Pächter Mitglied des Kleingärtnervereins sein? Wenn ja – welche Rechte haben die einzelnen Vereinsmitglieder und welche Pflichten obliegen ihnen? Es verwundert, dass in der Fachliteratur zum Problemkreis „Pächtermehrheit“ und den damit im Zusammenhang stehender vielfältiger rechtlicher Fragen (nahezu)

Pächtermehrheit Weiterlesen »

Sie fragen – wir antworten Welche rechtliche Bedeutung hat die Vereinssatzung, was muss sie beinhalten und ist eine Aktualisierung „von Zeit zu Zeit“ geboten?  Die Satzung des Kleingärtnervereins (KGV) ist eine Grundvoraussetzung für seine Eintragung in das Vereinsregister bei dem für Sitz des Vereins zuständigen Registergericht (beim Amtsgericht). Dieses prüft, ob die vom Gesetzgeber bestimmten

Die rechtliche Bedeutung der Vereinssatzung Weiterlesen »

Kleingarten zu verkaufen – Preis nach Vereinbarung  § Sie fragen – wir antworten Solche Annoncen sind immer wieder zu sehen. Ist das richtig und wie sollen sich die betreffenden Kleingärtnervereine (KGV) verhalten? Hinweis: Die in diesem Beitrag vorgenommenen Verweise beziehen sich auf den in den KGV des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK), nach dem

Kleingarten zu verkaufen – Preis nach Vereinbarung Weiterlesen »