Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten Wie im Teil 1 dieser Beitragsfolge herausgearbeitet, gibt es ausreichend Veranlassung, sich der Problematik des Aufstellens und Benutzens von Feuerstätten in Gartenlauben zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Kleingärtnern ebenso zu sensibilisieren wie alle Gartenfreunde und Vorstände. Es wurde in den bisherigen Ausführungen verdeutlicht, dass das Aufstellen und Benutzen

Feuerstätten in Gartenlauben (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Hinweise und Beschwerden bei den Vorständen der Kleingärtnervereine (KGV) und dem Vorstand des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) von Gartenfreunden, Eigentümern/Bewohnern an Kleingartenanlagen (KGA) angrenzender Grundstücke und die Kenntnis von Anzeigen und Klagen vor Gerichten wegen des Betreibens von Öfen/Kaminen in Gartenlauben sowie offenen Feuers in den Kleingärten

Feuerstätten in Gartenlauben (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) Voraussetzung für den Abschluss eines Pachtvertrages? Worin besteht seine Bedeutung? Pachtvertrag über einen Kleingarten mündlich oder schriftlich? Nach dem Willen der im Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) organisierten KGV, der u.a. als Vertragsbedingung in dem seit 1998 zur Anwendung kommenden Kleingartenpachtvertrag (§

Abschluss von Kleingartenpachtverträgen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Noch vor unserer Eheschließung sind wir in die Pachtverhältnisse unserer Eltern eingetreten. Wir haben somit zwei Gärten. Inzwischen sind wir selbst älter geworden und gesundheitlich anfälliger. Jeden Tag kann uns etwas passieren und es wird uns einfach zu belastend. Unsere Kinder wollen keinen der beiden Gärten und mit Interessenten

Beendigung von Kleingarten-Pachtverhältnissen mit Senioren Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Dürfen in der jährlichen Rechnungslegung des geschäftsführenden Vorstandes ohne einen vorliegenden Beschluss der Mitgliederversammlung finanzielle Forderungen geltend gemacht werden? Wäre es im Interesse des besseren Verständnisses der Rechnung seitens der Mitglieder und Kleingartenpächter nicht sinnvoll, die rechtliche Grundlage der mit den Einzelposten geltend gemachten Forderungen eindeutig zu benennen? Diese

Rechnungslegung des Kleingärtnervereins Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Bei den bevorstehenden Vorstandswahlen zeichnen sich Probleme bei der Besetzung der Vorstandsämter ab. Daher die Frage: Wie viele Mitglieder sollte der Vorstand eines Kleingärtnervereins (KGV) haben? Vorangestellt: Es ist ein ernstes Problem für die weitere Existenz des KGV und der von ihm betriebenen Kleingartenanlage (KGA), wenn es an der

Vorstandstätigkeit im Kleingärtnerverein Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wir sind die „Neuen“. In den Sommermonaten würden wir gern über das Wochenende in unserem Garten verbleiben und schnell auch mal ab und zu in der Woche in unserer Gartenlaube schlafen. Was haben wir zu beachten? Obwohl der Gesetzgeber im Bundeskleingartengesetz (BKleingG) keine Regelung hinsichtlich des vorübergehenden (einmaligen oder

Abmahnung – Vorübergehender Aufenthalt im Kleingarten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Abmahnung des Kleingartenpächters: Welcher Zeitraum kann zwischen Bekanntwerden des vertragswidrigen Verhaltens und dem Ausspruch der Abmahnung sowie zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung und der Kündigung des Klengartenpachtvertrages (KgPV) liegen? In der Vorstandstätigkeit hat die Durchsetzung gesetzlicher und vertraglicher Pflichten durch den Pächter einen wichtigen Stellenwert. Die ggf. notwendige Abmahnung

Abmahnung – Rechtsanwendung durch den Vorstand Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Im vorangegangen Beitrag wurde verdeutlicht, dass Begriff und Inhalt des Bestandsschutzes sich aus dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Bürger auf Eigentum ergeben und der Bestandsschutz sich bezogen auf das Kleingartenpachtverhältnis auf alle Baulichkeiten, baulichen Anlagen und Einrichtungen erstreckt, die der kleingärtnerischen Nutzung dienen, rechtlich zulässig, nach erteilter Zustimmung

Kleingartenpachtverhältnis – Bestandsschutz (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ein junger Pächter kommt in den Klengärtnerverein (KGV) und übernimmt eine Parzelle samt übergroßer Laube. Und was ist mit dem Bestandsschutz? Der Bestandsschutz spielt im Baurecht und daraus resultierend auch im Kleingartenrecht eine wichtige Rolle. Es handelt sich hierbei um eine auf dem Grundgesetz beruhende herrschende Rechtsmeinung und zugleich

Kleingartenpachtverhältnis – Bestandsschutz (1) Weiterlesen »