Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten Welche Rechtsgrundlage hat die Pächterkündigung? Was hat der Pächter bei der Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses (KgPV) zu beachten? Hinweis: Die auch einem Pächter statthafte außerordentliche fristlose Kündigung des KgPV „aus wichtigem Grund“ ist ebenso kein Gegenstand des Beitrages wie die Möglichkeit des Abschlusses eines Aufhebungsvertrages zur Beendigung des KgPV. Ein

Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses durch den Kleingartenpächter Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Amtsniederlegung von einzelnen Vorstandsmitgliedern oder des gesamten Vorstandes statthaft und an welche Bedingungen ist sie geknüpft? Kann mittels Satzungsreglungen die Handlungsfähigkeit des Kleingärtnervereins gesichert werden? Im vorangegangenen Beitrag wurde auf die große Verantwortung aller Vereinsmitglieder für den Erhalt und die Entwicklung des Kleingärtnervereins (KGV) hingewiesen. Hierbei bildet

Beendigung des Vorstandsamtes (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Amtsniederlegung von einzelnen Vorstandsmitgliedern oder des gesamten Vorstandes statthaft und an welche Bedingungen ist sie geknüpft? Kann mittels Satzungsreglungen die Handlungsfähigkeit des Kleingärtnervereins gesichert werden? Die Amtsniederlegung einzelner Vorstandsmitglieder oder des gesamten Vorstandes des Kleingärtnervereins (KGV) führt, wie die fehlende Bereitschaft von Vereinsmitgliedern zur Übernahme eines Vorstandsamtes

Beendigung des Vorstandsamtes (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Partys ohne Ende, Gegröle, Anzüglichkeiten, Handgreiflichkeiten – uns als Nachbarn reicht es. Unter welchen Voraussetzungen muss der Vorstand unseres Vereins eingreifen und welche Möglichkeiten hat er, gegen diese „Gartenfreunde“ vorzugehen? Kann er diesen ein Hausverbot erteilen? Es ist unstreitig, dass bei relevanten negativen Auswirkungen des Fehlverhaltens eines oder mehrerer

Störung des Vereinsfriedens und des Friedens in der Kleingärtnergemeinschaft (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Partys ohne Ende, Gegröle, Anzüglichkeiten, Handgreiflichkeiten – uns als Nachbarn reicht es. Unter welchen Voraussetzungen muss der Vorstand unseres Vereins eingreifen und welche Möglichkeiten hat er, gegen diese „Gartenfreunde“ vorzugehen? Auch durch die Vorstände unserer Kleingärtnervereine (KGV) wird nicht selten auf einen teils rüden Umgangston unter den Gartenfreunden ebenso

Störung des Vereinsfriedens und des Friedens in der Kleingärtnergemeinschaft (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Pächtermehrheit im Kleingartenpachtverhältnis. Müssen in diesem Fall beide Pächter Mitglied des Kleingärtnervereins (KGV) sein? Wenn ja, welche Rechte haben sie und welche Pflichten obliegen ihnen als Vereinsmitglied? Vorab: Nicht immer wird in Diskussionen, aber auch bei der Rechtsanwendung konsequent zwischen den Rechtsverhältnissen Mitgliedschaft im (!) Kleingärtnerverein (KGV) und Kleingartenpachtverhältnis

Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden? Im Teil 1 dieser Beitragsfolge wurde der Stellenwert der fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) im Rahmen der Kündigungsmöglichkeiten seitens des Verpächters herausgearbeitet und

Kündigung Kleingartenpachtvertrag (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden? Vorab: Nach wie vor sind Unsicherheiten und nicht unproblematische Verfahrensweisen bei der (Rechts-)Anwendung der fristlosen Kündigung festzustellen. Handhabungen, die zu Rechtskonflikten und Rechtstreitigkeiten,

Kündigung Kleingartenpachtvertrag (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wem obliegt die Leitung der Mitgliederversammlung, welche Rechte und Pflichten hat der Versammlungsleiter? Die Zuständigkeit der Versammlungsleitung muss sich aus der Vereinssatzung ergeben. Nach dem Willen der im Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) organisierten Kleingärtnervereine (KGV) obliegt die Leitung der Mitgliederversammlung (MV) dem Vorsitzenden des KGV oder einem

Versammlungsleitung Mitgliederversammlung Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Kann mich meine Ehefrau oder mein (volljähriger) Sohn zur Mitgliederversammlung begleiten? Kann ich ihr oder ihm mein Stimmrecht übertragen? Die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) begründet für das Vereinsmitglied – und nur für dieses (!) – eine Reihe grundlegender Rechte (und Pflichten). Zu diesen gehört insbesondere das Recht auf Teilnahme

Stimmrecht in der Mitgliederversammlung Weiterlesen »