Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten Abmahnung (A.) des Pächters eines Kleingartens – oft gestellte Fragen / Teil lI Ist eine A. an eine Form gebunden? Nein! Allgemein gibt es an den Ausspruch einer A. keine Formerfordernisse. A. können sowohl mündlich als auch „schriftlich“ ausgesprochen werden. Die Rechtslage ist jedoch in bestimmten Fällen eine andere.

Abmahnungen – Teil 2 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten In dieser und der nächsten Ausgabe beantworten wir weitere Fragen zum Thema Abmahnung. Abmahnung des Pächters eines Kleingartens – oft gestellte Fragen / Teil I In welchen Rechtsverhältnissen findet die Abmahnung (A) allgemein Anwendung und wer ist hierzu befugt? Beispielhaft sollen das Arbeitsverhältnis, das Mietverhältnis und das Pachtverhältnis –

Abmahnungen – Teil 1 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was ist hinsichtlich des Umgangs mit Vereinsunterlagen und ihrer Rückgabe durch das Mitglied des Vorstandes zu beachten? Verbunden mit der Ausübung der Vorstandstätigkeit i.S. §§ 26,27 Bürgerliches Gesetz-  buch (BGB) ist vorrangig die Erarbeitung, Entgegennahme, Aufbewahrung und Verwen-  dung von Unterlagen vielfältigsten Inhalts sowie Art und Form. Es ist

Vereinsunterlagen – Teil 2 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Umgang mit Vereinsunterlagen – was ist durch den Vorstand zu beachten? Der Alltag zeigt, dass nicht nur im Zusammenhang mit der Amtsübergabe nach Neuwahl des Vorstandes Probleme mit dem Auffinden und Aushändigen von Vereinsunterlagen (VU) an die Amtsnachfolger bzw. an den Vorstand des KGV auftreten. Probleme treten auch in

Vereinsunterlagen – Teil 1 Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wann sollte eine Abmahnung eines Pächters eines Kleingartens in Erwägung gezogen werden? Worauf ist bei ihrer Anwendung zu achten? Sind Fristen einzuhalten? Abmahnungen haben bei Kleingartenpachtverhältnissen ebenso einen festen Platz wie bei Arbeits- oder Mietverhältnissen. Mit ihrer Warnfunktion ordnet sich die Abmahnung in die mannigfaltigen Aktivitäten des Vorstandes des

Abmahnungen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Der Hausfrieden gehört zu den geschützten Rechtsgütern nach Artikel 13 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Unverletzlichkeit der Wohnung). Dieser Rechtsschutz bezieht sich nicht nur auf Wohnungen, sondern auf alle im § 123 StGB (Strafgesetzbuch / Hausfriedensbruch) genannte Örtlichkeiten, so auch „das befriedete Besitztum“. Hierzu zählen die KGA. Sie sind

Hausfriedensbruch Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Nicht nur Kinder und Enkelkinder unserer Gartenfreunde im jugendlichen Alter stellen an uns Vorstände Fragen hinsichtlich der Aufnahme als Mitglied im Kleingärtnerverein (KGV) und der Begründung eines Pachtverhältnisses über einen Kleingarten, sondern auch „vereinsfremde“ Personen. Eine schwierige Entscheidung – was haben wir zu beachten? Zunächst ist erst einmal festzustellen,

Verfahrensweisen bei jugendlichen Bewerbern Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Es erreichte uns nachstehende Leseranfrage von allgemeinem Interesse:„Seit 1992 habe ich einen Garten in einem Kleingärtnerverein in Leipzig. Es ist die Zeit gekommen, sich von diesem zu trennen. Meinen Garten will ich meinem Enkel und dessen Familie geben. Das geht doch?“ Nicht selten werden in der täglichen Praxis von

Eigentumsübertragung an Dritte Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Das Mitführen von Hunden in den Kleingartenanlagen (KGA) führt immer wieder zu Streitigkeiten nicht nur unter den Gartenfreunden sowie mit den Gästen und Besuchern der KGA, auch zwischen Vorstand und den Hundeführern, die sich nicht an bestehende Ordnungen halten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Gartenfreunde durch mitgeführte

Mitführen von Hunden in der Kleingartenanlage Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wir ehrenamtlich tätigen Vorstandmitglieder und von uns Beauftragte – und das bei einem vielfach hohen Lebensalter – setzen uns unter hohem persönlichen Einsatz, mit Aufwand an Zeit und auch an Geld sowie damit verbundenen gesundheitlichen Belastungen für die Belange unserer Kleingärtnervereine (KGV) ein. Insbesondere dann, wenn von uns Kritik

Störung des Vereinsfriedens Weiterlesen »