Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten Was ist bei beim Abschluss einer Vereinbarung zur Beendigung eines Kleingartenpachtverhältnisses zu beachten? Wie im Arbeits- und im Mietverhältnis ist auch im Pachtverhältnis über einen Kleingarten neben der Kündigung des Pachtverhältnisses durch eine Vertragspartei (Kleingärtnerverein als Verpächter / Pächter eines Kleingartens) eine Vereinbarung beider Vertragsparteien zu seiner Beendigung (Aufhebungsvertrag)

Vereinbarung zur Beendigung des Pachtvertrages Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Dem Vorstand wurde bekannt, dass ein Gartenfreund vor geraumer Zeit verstorben ist. Alles deutet darauf hin, dass er alleinstehend war. Erben sind nicht bekannt. Was ist bei der Vorbereitung der Wiederverpachtung des Kleingartens zu beachten? Der Tod des Pächters führt zur Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses (§ 12 BKleingG). Dies unabhängig

Beendigung des Pachtverhältnisses durch Tod Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Aus persönlichen Gründen kann ich Gartenarbeiten oft nur sonnabends erledigen. Das führt, wenn ich nachmittags beispielsweise die Heckenschere oder den Rasenmäher benutze, wegen der damit verbundenen Geräusche zu Auseinandersetzungen mit benachbarten Gartenfreunden. Was ist zulässig und was unzulässig? Es ist der Hinweis vorangestellt, dass diese Problematik in der (Rahmen-)

Geräuschbelästigung im Kleingarten (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Welche Geräuschbelästigung ist im Kleingarten zulässig? In dem im August 2009 (Seite 8) zu dieser Thematik veröffentlichen Beitrag wurde die Aussage getroffen, dass der Sonnabend, wenn er auf keinen Feiertag fällt, ein Werktag ist und insofern auch sonnabends unter Beachtung einschlägiger Regelungen in der (Rahmen-) KGO des SLK (Ziffern

Geräuschbelästigung im Kleingarten (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Das Befahren der Kleingartenanlage (KGA) mit Kraftfahrzeugen (Kfz) und das „wilde Parken“ auf deren Flächen stoßen immer wieder auf Unverständnis und Ablehnung. Da werden Gartenfreunde belästigt, Gemeinschaftswege beschädigt, bedeutungslose tragfähige Gegenstände per PKW nahe an den Kleingarten gefahren usw. Wie ist die Rechtslage und welche Verantwortung trägt der Kleingärtnerverein?

Kraftfahrzeuge in der Kleingartenanlage Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Was ist beim Ausspruch einer Abmahnung gegen Pächter zu beachten? Bevor eine Abmahnung gegenüber dem/der Kleingartenpächter (bei Pächtermehrheit) ausgesprochen wird, sollte der dem Vorstand zur Kenntnis gelangte Sachverhalt durch Besichtigungsprotokolle, Bildmaterial, Videoaufnahmen, Zeugenaussagen allseitig gesichert und dokumentiert werden (Beweissicherung). Unter Zugrundelegung der dem/den Pächter(n) obliegenden gesetzlichen und vertraglichen Pflichten

Hinweise für das Aussprechen rechtssicherer Abmahnungen Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Die Ausführungen im LGF April 2012 {Das Mitführen von Hunden in der Kleingartenanlage (1)} ist bei einigen Gartenfreunden entweder nicht zur Kenntnis genommen oder für sie als ausschließliche Angelegenheit der Besucher und Gäste der Kleingartenanlage (KGA) angesehen worden. Daher bitte nochmals: Welche Pflichten obliegen dem Kleingartenpächter, der selbst, seine

Mitführen von Hunden in der Kleingartenanlage (3) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Jedes Vereinsmitglied trägt eine große Verantwortung dafür, dass dieses notwendige Vereinsorgan zu jeder Zeit vorhanden, arbeitsfähig und wirksam ist. Nicht selten werden durch die Gartenfreunde unbegründete abwertende Einschätzungen der Tätigkeit der Vorstandsmitglieder vorgenommen. Sie übersehen dabei oft ihre Bereitschaft zur Übernahme eines Vorstandsamtes trotz eines sehr hohen Lebensalters, die

Welche Treuepflichten gelten für Mitglieder eines KGV? (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Von jedem Mitglied eines Kleingärtnervereins (KGV) und Pächter eines Kleingartens wird erwartet, die sich aus dem freiwilligen Beitritt zum KGV und dem freiwilligen Abschluss eines Pachtvertrages über einen Kleingarten ergebenden Rechte und Pflichten zu kennen und umsichtig zu erfüllen. Nicht wenige Gartenfreunde führen Diskussionen und treffen sich für Entscheidungen, die nicht unkritisch

Welche Treuepflichten gelten für Mitglieder eines KGV? (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Unsere Kleingartenanlage besuchen zahlreiche vereinsfremde Personen. Da bleiben „Reibereien“ zwischen unseren Kleingärtnern und den Besuchern nicht aus. Nicht selten müssen einige von ihnen zu einem disziplinierteren und rücksichtsvolleren Verhalten ermahnt werden. Oft ist die Reaktion: „Wo steht das, was sie von mir fordern?“ Ist es sinnvoll, eine „Besucherordnung“ zu

Besucherordnung (2) Weiterlesen »