Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Der Vorstand verlangt, weil für den von mir gekündigten Kleingarten kein Pachtinteressent vorhanden ist, dessen vollständige Beräumung. Dafür habe ich kein Verständnis. Gibt es denn keine andere Lösung des Problems? Die Vorstände treffen in diesen für beide Vertragsparteien komplizierten Situationen keine „lebensfremden“, willkürlichen und rechtlich nicht haltbare Entscheidungen. In

Muss ich nach Kündigung des Pachtvertrages räumen? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Grenzen Wohngrundstücke an die Kleingartenanlage, dann bleiben oft Reibereien und Streitigkeiten zwischen den Eigentümern/Nutzern dieser Grundstücke und angrenzender Kleingartenpächter nicht aus. Welche Bedeutung hat in diesen Fällen das Sächsische Nachbarrecht und welche Verantwortung ergibt sich für den Vorstand? Konfliktstoff ist immer gegeben. Sei es der an der Grundstücksgrenze zu

Was tun, wenn´s mit dem Nachbarn nicht klappt? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wie viele Personen sollten Mitglieder des Vorstandes sein? Kann die Satzung auch mehrere Stellvertreter des Vorsitzenden vorsehen? Wodurch unterscheidet sich ein Mehrpersonenvorstand von einem Erweiterten Vorstand? Ist bei Vorhandensein eines Erweiterten Vorstandes jede Vorstandssitzung des KGV als erweiterte Vorstandssitzung durchzuführen? Der Gesetzgeber überlässt den Vereinen – folglich auch den

Wie viele Personen sollten Mitglied des Vorstandes sein? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist der Pächter eines Kleingartens berechtigt, Personen, die weder Mitglied des Kleingärtnervereins (KGV) sind noch in einem Pachtverhältnis mit dem KGV stehen, sein Eigentum an Baulichkeiten, baulichen Anlagen/Einrichtungen und Anpflanzungen zu übertragen? Sind wir als KGV verpflichtet, mit diesen Personen einen Pachtvertrag abzuschließen? Auf beide Fragen lautet die Antwort

Darf eine Laube im Kleingärtnerverein „einfach so“ verkauft werden? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Bei der Vorbereitung zur Wahl eines neuen Vorstandes zeigte sich, dass kein Mitglied zur Übernahme eines Vorstandsamtes bereit ist. Welche Konsequenzen hat ein fehlender Vorstand für Kleingärtnerverein (KGV), Mitglieder und Pächter ? Die Gewährleistung des Fortbestandes und der Entwicklung des KGV ist eine Seite der Verantwortung aller (!) Mitglieder. Die andere: Der KGV

Was geschieht mit einem Kleingärtnerverein ohne Vorstand Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Vertretung des Kleingärtnervereins im Rechtsverkehr: Was ist bei der Unterzeichnung von Schriftsätzen durch Vorstandsmitglieder zu beachten? In Ausübung der Vertretung und der Geschäftsführung des Kleingärtnervereins (KGV) nimmt in der Vorstandstätigkeit die mündliche Kommunikation und der Schriftwechsel mit unterschiedlichster Wertigkeit einen beachtlichen Umfang ein. Einen besonderen Stellenwert haben die mündlichen

Was ist beim Unterzeichnen von Schriftsätzen zu beachten? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Meine Gartenlaube wurde durch einen Brand völlig zerstört, Einrichtungsgegenstände und andere Sachen vielen den Flammen zum Opfer. Berechtigt mich dieses Ereignis zur fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages. Wer ist für die Beseitigung der Brandschäden verantwortlich und wer hat die Kosten zu tragen? Eine fristlose Kündigung des Kleingartenpachtvertrages durch den Pächter

Zerstörung der Laube ist kein wichtiger Kündigungsgrund Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ich möchte meine gealterte Gartenlaube durch einen Neubau von ca. 35 qm ersetzen. Die höheren finanziellen Belastungen, wie sie von Eigentümern „übergroßer Lauben“ zu entrichten sind, bin ich bereit zu tragen. Der Vorstand lehnt mein Ansinnen ab. Kann ich mir eine Genehmigung von der zuständigen Baubehörde einholen? Die Kleingartenanlagen

Errichten bzw. Aufstellen einer Laube Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bienen in einer Kleingartenanlage (KGA) gehalten werden ? Das Hauptanliegen der Bienenhaltung in KGA besteht nicht in der Erzeugung von Honig, Wachs, Bienengift u.a. Produkte. Dies würde ohnehin eine Bienenhaltung in größerem Umfang erfordern, die wiederum die rechtliche Problematik der unzulässigen gewerblichen Nutzung der Pachtsache

Bienenhaltung in Kleingartenanlagen des Stadtverbandes Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ist die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) Voraussetzung für den Abschluss eines Kleingartenpachtvertrages? Der KGV ist, vereinfacht ausgedrückt, ein auf Dauer freiwilliger Zusammenschluss von Natur- und Gartenfreunden, die das Ziel verfolgen, organisiert eine Kleingartenanlage (KGA) zu betreiben und nach Grundsätzen des BKleingG zu bewirtschaften und kleingärtnerisch zu nutzen. Dazu treten

Pachtvertrag auch ohne Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein? Weiterlesen »