Dr. Rößger antwortet

§ Sie fragen – wir antworten Offensichtlich fruchten bei einigen Gartenfreunden die überzeugenden Argumente hinsichtlich der von Asbest ausgehenden Gefahren nicht. Unmittelbar nach Begründung eines Kleingarten-Pachtverhältnisses wurden durch den Pächter bei Vorbereitungsarbeiten zur Neuanpflanzung von Obstgehölzen vergrabene Wellasbest-Dachplatten gefunden. Wie hat der Vorstand zu handeln und zu welchen rechtlichen Konsequenzen kann das für den Verursacher

Darf der Vorstand die Beseitigung von Asbest verlangen ? Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wer ist für die Sicherung des Eigentums eines verstorbenen Kleingartenpächters verantwortlich? Zu Lebzeiten ist der Kleingartenpächter für den Schutz seines Eigentums an den Baulichkeiten, baulichen Anlagen/Einrichtungen, Einrichtungsgegenständen und anderen auf der Pachtsache bzw. in der Gartenlaube abgelegten/aufbewahrten Sachen sowie der Anpflanzungen auf der Pachtsache selbst verantwortlich. Dies auch dann,

Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (3) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Der (Allein-) Pächter eines Kleingartens ist verstorben. Bisher haben Erben des Verstorbenen keinen Kontakt zum Vorstand aufgenommen. Das Kleingarten-Pachtverhältnis ist nach den gesetzlichen Regelungen zwischenzeitlich beendet. Welche Maßnahmen sollte der Kleingärtner-verein (KGV) als Verpächter einleiten, um den Kleingarten baldmöglichst wiederverpachten zu können? Im vorangegangenen Beitrag wurde herausgestellt, dass die

Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (2) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Ein (Einzel-)Pächter wurde mehrere Monate nicht im Kleingarten gesehen. Dem Vorstand liegen nunmehr Informationen vor, dass der offensichtlich allein lebende Pächter verstorben sei. Welche Maßnahmen sollte der Vorstand zur Vorbereitung einer möglichst kurzfristigen Wiederverpachtung des Kleingartens einleiten? Wer ist zur Beräumung und Rückgabe der Pachtsache verpflichtet? Anders als in

Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (1) Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Da ich ein hohes Lebensalter erreicht habe und alleinstehend bin, möchte ich einen Gartenfreund bevollmächtigen, im Notfall alle erforderlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein und meinem Kleingartenpachtverhältnis zu treffen. Was ist hierbei zu beachten? Die Bevollmächtigung anderer Personen gewinnt auch in der Praxis der Kleingärtnervereine (KGV)

Vollmachterteilung durch Kleingartenpächter Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Wann hat die Rückgabe der Pachtsache an den Vorstand zu erfolgen und was beinhaltet diese? Die Rückgabe der Pachtsache hat nach Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses zu erfolgen. Das ergibt sich aus § 546 BGB i.V. mit § 581 Abs. 2 BGB. Gleichlautende Regelungen sind in den Kleingarten-Pachtverträgen enthalten. Eine Besonderheit

Zeitpunkt der Rückgabe der Pachtsache Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Als Pächter eines Kleingartens bin ich an das Stromnetz unseres Kleingärtnervereins (KGV) angeschlossen. Habe ich Umlagen zu zahlen und bin ich zu finanziellen Vorleistungen an den Kleingärtnerverein oder nur zur Begleichung von Forderungen nach Rechnungslegung verpflichtet? Es fällt – dies sei an dieser Stelle noch einmal betont – ausschließlich

Stromversorgung der Kleingartenanlage Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Mein sich verschlechternder Gesundheitszustand zwingt mich zu einer raschen Beendigung meines Pachtverhältnisses. Im Zusammenhang damit möchte ich auch meine Vereinsmitgliedschaft beenden. Wie ist das möglich? Wenn beide Vertragsparteien – der KGV als Verpächter und der betroffene Gartenfreund als Pächter – dazu bereit sind, kann das Kleingartenpachtverhältnis auf dem Wege

Beendigung Kleingartenpachtverhältnis / Rückgabe Pachtsache Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten § Sie fragen – wir antworten Aus „Restbeständen“ habe ich meine Kompostanlage mit Asbestplatten eingefasst. An mehreren Stellen habe ich damit auch Wegekanten gesetzt. Der Vorstand verlangt von mir deren Entfernung. Woraus resultiert dieses Entfernungsverlangen? Das Verlangen des Vorstandes ist völlig berechtigt! Diese Problematik wird in der Zukunft ohnehin

Umgang mit Asbest in Kleingärten Weiterlesen »

§ Sie fragen – wir antworten Für einen Gaststättenbetrieb in unserem Vereinsheim findet sich kein neuer Pächter. Räume unseres Vereinsheimes sind zur Durchführung von Familienfeiern oder als Lagerräume geeignet. Können wir das Vereinsheim an „Jedermann“ und zu jeder Nutzungsart vermieten und was ist dabei zu beachten? Ganz gleich, ob das Vereinsheim erstmals oder erneut vermietet

Nutzung der Vereinsheime Weiterlesen »