Vereinsrecht

§ Sie fragen – wir antworten In einem von mehreren Gartenfreunden „der alten Schule“ verfassten Brief heißt es u.a.: „Wir können z.B. nicht verstehen, dass es in einem Kleingarten erlaubt ist, ein großes Badebecken mit mehreren 1000 Litern Wasser tief in die Erde einzubauen … Nicht zu vergessen ist dabei, dass sich die „Chemie–Keule“ dann

§ Sie fragen – wir antworten Aus den beiden Beiträgen zu den Verkehrssicherungspflichten (LGF 06+07/2014) ist zu schlussfolgern, dass sich für den Kleingartenpächter bei Vorhandensein eines Gartenteiches, Badebeckens, Planschbeckens oder einer in das Erdreich eingelassenen Wassersammeltonne u.ä. Schutz- und Sicherungspflichten ergeben, die den Charakter von Verkehrssicherungspflichten tragen. Wie sind diese, bezogen auf den Gartenteich, inhaltlich

§ Sie fragen – wir antworten Beschränkt sich die Verantwortung des Kleingartenpächters hinsichtlich der Gewährleistung der Sicherheit des Kleingartens nur auf den Personenkreis, der sich mit Zustimmung des Pächters im Kleingarten aufhält? Wie im Teil 1 der Beitragsserie begründet, trägt jeder Pächter die Verantwortung dafür, dass von seinem Kleingarten keine Gefahren für Leben, Körper, Gesundheit

§ Sie fragen – wir antworten Worin besteht die Verantwortung des Kleingartenpächters für einen sicheren Kleingarten? Jedes Mitglied des Kleingärtnervereins (KGV) und jeder Kleingartenpächter (Pächter) hat einen Beitrag zum Schutz und zur Sicherheit der Kleingartenanlage (KGA) zu leisten. Diesbezügliche Beschlüsse der Mitgliederversammlung des KGV und Beschlussinhalte übergeordneter Kleingärtnerorganisationen, die für seinen KGV bindend sind, sind

§ Sie fragen – wir antworten Kleingärtner mit Kindern möchten im Kleingarten etwas an Spielgeräten aufstellen. Was ist erlaubt und was ist auch durch uns Vorstände zu beachten? Die Berechtigung, im Rahmen der kleingärtnerischen Nutzung den gepachteten Kleingarten zur Erholung zu nutzen, ist vielgestaltig. Sie beschränkt sich nicht auf Erholung durch Gartenarbeit, denn dann wäre es

§ Sie fragen – wir antworten Nicht selten möchten Kleingärtner den Kleingarten etwas „lockerer“ gestalten und nutzen. Kleingärtner mit Kindern möchten Spielgeräte aufstellen. Was ist erlaubt und was ist auch durch uns Vorstände zu beachten? Generell gilt: Jeder Pächter eines Kleingartens oder einer Parzelle, der unter die Regelungen des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) fällt, ist verpflichtet, den

§ Sie fragen – wir antworten Offensichtlich fruchten bei einigen Gartenfreunden die überzeugenden Argumente hinsichtlich der von Asbest ausgehenden Gefahren nicht. Unmittelbar nach Begründung eines Kleingarten-Pachtverhältnisses wurden durch den Pächter bei Vorbereitungsarbeiten zur Neuanpflanzung von Obstgehölzen vergrabene Wellasbest-Dachplatten gefunden. Wie hat der Vorstand zu handeln und zu welchen rechtlichen Konsequenzen kann das für den Verursacher

§ Sie fragen – wir antworten Wer ist für die Sicherung des Eigentums eines verstorbenen Kleingartenpächters verantwortlich? Zu Lebzeiten ist der Kleingartenpächter für den Schutz seines Eigentums an den Baulichkeiten, baulichen Anlagen/Einrichtungen, Einrichtungsgegenständen und anderen auf der Pachtsache bzw. in der Gartenlaube abgelegten/aufbewahrten Sachen sowie der Anpflanzungen auf der Pachtsache selbst verantwortlich. Dies auch dann,

§ Sie fragen – wir antworten Der (Allein-) Pächter eines Kleingartens ist verstorben. Bisher haben Erben des Verstorbenen keinen Kontakt zum Vorstand aufgenommen. Das Kleingarten-Pachtverhältnis ist nach den gesetzlichen Regelungen zwischenzeitlich beendet. Welche Maßnahmen sollte der Kleingärtner-verein (KGV) als Verpächter einleiten, um den Kleingarten baldmöglichst wiederverpachten zu können? Im vorangegangenen Beitrag wurde herausgestellt, dass die

§ Sie fragen – wir antworten Ein (Einzel-)Pächter wurde mehrere Monate nicht im Kleingarten gesehen. Dem Vorstand liegen nunmehr Informationen vor, dass der offensichtlich allein lebende Pächter verstorben sei. Welche Maßnahmen sollte der Vorstand zur Vorbereitung einer möglichst kurzfristigen Wiederverpachtung des Kleingartens einleiten? Wer ist zur Beräumung und Rückgabe der Pachtsache verpflichtet? Anders als in