20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

Sie fragen – wir antworten

Wir ehrenamtlich tätigen Vorstandmitglieder und von uns Beauftragte – und das bei einem vielfach hohen Lebensalter – setzen uns unter hohem persönlichen Einsatz, mit Aufwand an Zeit und auch an Geld sowie damit verbundenen gesundheitlichen Belastungen für die Belange unserer Kleingärtnervereine (KGV) ein.

Insbesondere dann, wenn von uns Kritik bezüglich des Zustandes und der Bewirtschaftung der Pachtsache durch den/die Pächter und an ihrer Zahlungsmoral als Vereinsmitglieder/Pächter geübt wird und rechtliche Mittel zur Anwendung gebracht werden, sind wir (als Frauen teils obszönen) Beschimpfungen, ja auch Bedrohungen, Handgreiflichkeiten und selbst haltlosen Anzeigen ausgesetzt. Es ist nicht selten ihre einzig wahrnehmbare „Teilnahme am Vereinsleben“.

Wie können wir dagegen vorgehen, wenn auch Einladungen zu Gesprächen mit dem Vorstand nicht Folge geleistet wird bzw. diese offen abgelehnt werden?

§ Sie fragen – wir antworten

Der Qualität des Wassers in einer Kleingartenanlage (KGA) sind Grenzen gesetzt! Welche Qualität hat das vom Kleingärtnerverein (KGV) bereitgestellte Wasser?

Sie fragen – wir antworten

Ist ein Kleingarten durch den Verpächter mit Wasser zu versorgen? Bin ich als Pächter berechtigt, in meinem Pachtgarten einen Brunnen anzulegen?

Können Wasserentnahmestellen von mir in der Gartenlaube installiert werden? Kann ich als Kleingärtner Wasser zum Gießen aus dem nahegelegenen Bach entnehmen?

Sie fragen – wir antworten

Die Zahlungssäumigkeit einiger Vereinsmitglieder und Kleingartenpächter führt zur Überlegung der Einführung einer Kaution. Ist das sinnvoll und was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Auf unserem Vereinshaus beabsichtigen wir eine Solaranlage / Photovoltaik-Anlage zu errichten. Ist das erlaubt und was ist zu beachten? Sind auch Windkrafträder innerhalb der Kleingartenanlage zulässig?

§ Sie fragen - wir antworten

Die Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses (KgPV) schließt in sich die Rückgabe der Pachtsache (im Wirkungsbereich des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. - SLK) an den Kleingärtnerverein (KGV) als Verpächter ein. Verbunden in einer Vielzahl der Fälle mit der Verpflichtung zu deren teilweisen oder vollständigen Beräumung.

Nicht immer werden die Entscheidungen der Vorstände widerspruchslos befolgt, teils werden die Auflagen nicht erfüllt und führen zur Inanspruchnahme des gerichtlichen Weges.

§ Sie fragen - wir antworten

Im vorangegangen Beitrag wurde u.a. der Frage nachgegangen: Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kleingärten (Kg) die Pacht und damit im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen.

Gegenstand dieses Beitrags ist die Beantwortung der Fragen: Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kg der Mitgliedsbeitrag und mit der Mitgliedschaft im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen und die sich aus der Mitgliedschaft und dem Kleingartenpachtverhältnis ergebende Verpflichtung zu Arbeitsleistungen?

§ Sie fragen - wir antworten

In unserem Gartenverein haben die Parzellen nur eine Größe von maximal 150 m². In anderen Vereinen gibt es eine Vielzahl von Gärten mit geringerer Nutzfläche. Es sind also relativ kleine Gärten und es lassen sich hinsichtlich der kleingärtnerischen Nutzung nur wenige Wünsche erfüllen. Aus diesem Grund gibt es Gartenfreunde, die mehrere Gärten gepachtet haben.

Gibt es auch andere Möglichkeiten, diesen Zustand zu verändern? Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kleingärten die Pacht und damit im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen, der Mitgliedsbeitrag und mit der Mitgliedschaft in Verbindung stehende finanzielle Forderungen und die sich aus der Mitgliedschaft und dem Kleingartenpachtverhältnis ergebende Verpflichtung zu Arbeitsleistungen? 

(siehe zu dieser Thematik auch: „Rechnungslegung des Kleingärtnervereins“ – LGF 08/2017; „Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit“ – LGF 12/2015; „Beitragspflicht der Mitglieder“ – LGF 11/2016)

§ Sie fragen – wir antworten

Welche Bedeutung hat die Auswahl des Ortes der Mitgliederversammlung (MV) für deren qualifizierte Durchführung? Sind unter bestimmten Umständen – wie großer Kleingärtnerverein (KGV) – mehrere/getrennte MV zulässig? Welche Alternativen stehen für einen großen KGV anstelle einer MV zur Auswahl?

§ Sie fragen - wir antworten 

Die Ganztagsschulung für Vereinsvorstände am 22. September 2018 hatte u.a. die nicht nur für die Vorstände, sondern auch für eine Vielzahl von Pächtern wichtige Problematik des Bestandsschutzes für „übergroße“ Gartenlauben (GL) zum Gegenstand.

Auf welche Schwerpunkte sollten wir uns in unserer Vorstandstätigkeit mit den Eigentümern dieser GL und den Pachtinteressenten für freiwerdende Kleingärten (Kg) mit einer solchen GL konzentrieren?

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Bedeutung hat die  Auswahl des Ortes der Mitgliederversammlung (MV) für deren qualifizierte Durchführung und die Rechtswirksamkeit gefasster Beschlüsse? Sind unter bestimmten Umständen - wie großer  Kleingärtnerverein (KGV) – mehrere/getrennte MV zulässig? Welche Alternativen stehen einem großen KGV anstelle einer MV zur Auswahl?

§ Sie fragen - wir antworten

Muss die Wahl des Vorstandes ausschließlich im Rahmen einer Abstimmung in der Mitgliederversammlung (MV) erfolgen? Ist die Durchführung einer Briefwahl möglich und sinnvoll?

Hinweis: Dieser Beitrag hat die schriftliche Briefwahl – nicht aber jene auf elektronischem Weg – zum Gegenstand!