20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Bedeutung hat die  Auswahl des Ortes der Mitgliederversammlung (MV) für deren qualifizierte Durchführung und die Rechtswirksamkeit gefasster Beschlüsse? Sind unter bestimmten Umständen - wie großer  Kleingärtnerverein (KGV) – mehrere/getrennte MV zulässig? Welche Alternativen stehen einem großen KGV anstelle einer MV zur Auswahl?

§ Sie fragen - wir antworten

Muss die Wahl des Vorstandes ausschließlich im Rahmen einer Abstimmung in der Mitgliederversammlung (MV) erfolgen? Ist die Durchführung einer Briefwahl möglich und sinnvoll?

Hinweis: Dieser Beitrag hat die schriftliche Briefwahl – nicht aber jene auf elektronischem Weg – zum Gegenstand!

§ Sie fragen - wir antworten

Aus persönlichen Gründen, die ich nicht offenbaren möchte, will ich mein Kleingartenpachtverhältnis kurzfristig beenden. Welche Möglichkeiten bestehen für mich als Pächter?  (Teil 2)

§ Sie fragen - wir antworten

Aus persönlichen Gründen, die ich nicht offenbaren möchte, will ich mein Kleingartenpachtverhältnis kurzfristig beenden. Welche Möglichkeiten bestehen für mich als Pächter?  (Teil 1)

§ Sie fragen - wir antworten

Für meinen vertragsgemäß zum 30. November dieses Jahres gekündigten Kleingartens ist jedenfalls bisher kein Pachtinteressent vorhanden. Im Zusammenhang mit der Wertermittlung wurde ich sowohl vom Wertermittler als auch vom Vorstand auf die Problemlastigkeit meines im Kleingarten befindlichen Eigentums (insbesondere den Zustand der Gartenlaube) hingewiesen. Der Vorstand lehnt daher den Abschluss eines befristeten Nutzungsvertrages – für mich in der Hoffnung, dass sich doch noch ein Pachtinteressent findet – ab. Habe ich einen Anspruch auf solch einen Vertrag ?

§ Sie fragen - wir antworten

Bauen in Kleingärten: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

Fortsetzung von "Bauen in Kleingärten" (2):

§ Sie fragen - wir antworten

Bauen in Kleingärten: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

Fortsetzung von "Bauen in Kleingärten" (1)

§ Sie fragen - wir antworten

Verlockend sind die Angebote der Baumärkte, Versandhäuser und Verkaufsmessen. Für den Schreber- bzw. Kleingarten werden Lauben, Partyzelte, Geräteschuppen, Toiletten, Badebecken, Kompostierungsanlagen, Gartenteiche, ja sogar Saunen u.a.m. angepriesen.

Begehungen von Kleingartenanlagen (KGA) im Wirkungsbereich der Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK), die aus bauplanungsrechtlicher Sicht den Charakter von Dauerkleingartenanlagen i.S. § 1 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz (BKleingG) tragen, zeigen, dass entweder aus Unkenntnis hinsichtlich der Bebauung und Gestaltung von Kleingärten (Kg) in Dauerkleingartenanlagen (§ 1 Abs. 1 BKleingG) oder wider besseres Wissen unstatthafte und es muss auch davon ausgegangen werden, ungenehmigte Baulichkeiten / bauliche Anlagen errichtet werden. Scherzhaft, jedoch nicht in jedem Fall zu Unrecht, werden einzelne Kleingärtner als „Betongärtner“ bezeichnet.

In mehreren Abschnitten wird der Frage nachgegangen: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Nicht selten werden wir während unseres Aufenthalts in der Kleingartenanlage von Interessenten an einem freien Kleingarten in unserer unmittelbaren Nähe angesprochen und es werden uns verschiedene Fragen gestellt. Was sollten wir bei einer Auskunftserteilung wissen und beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Worin besteht die Verantwortung des Kleingärtnervereins (KGV) als Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) und Verpächter von Kleingärten hinsichtlich der Bewirtschaftung und Nutzung der Kleingartenanlage (KGA) – seiner Einzelgärten und seiner Gemeinschaftsflächen?

§ Sie fragen - wir antworten

Der Pächter eines Kleingartens ist zu dessen Bewirtschaftung und Nutzung verpflichtet. Welchen Inhalt und Umfang hat diese Verpflichtung? Worin besteht die Verantwortung des Kleingärtnervereins (KGV) als Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) und Verpächter von Kleingärten hinsichtlich der Bewirtschaftung und Nutzung der Kleingartenanlage (KGA)?

§ Sie fragen - wir antworten

Wie im Teil 1 dieser Beitragsfolge herausgearbeitet, gibt es ausreichend Veranlassung, sich der Problematik des Aufstellens und Benutzens von Feuerstätten in Gartenlauben zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Kleingärtnern ebenso zu sensibilisieren wie alle Gartenfreunde und Vorstände.