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    Sportlicher Wettstreit der Kleingärtner beim Bowling-Cup

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    Weiterbildung der Gartenfachberater

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    Würdigung der Gartenfreundinnen zum Internationalen Frauentag

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    Begehung einer KGA durch Mitglieder der Garten-Fachkommission

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    Hochbeet auf der Ausstellungsfläche zur Messe „Haus-Garten-Freizeit“

Vereins- / Kleingartenrecht

Sie fragen – wir antworten

Ist ein Kleingarten durch den Verpächter mit Wasser zu versorgen? Bin ich als Pächter berechtigt, in meinem Pachtgarten einen Brunnen anzulegen? Können Wasserentnahmestellen von mir in der Gartenlaube installiert werden? Kann ich als Kleingärtner Wasser zum Gießen aus dem nahegelegenen Bach entnehmen?

Sie fragen – wir antworten

Die Zahlungssäumigkeit einiger Vereinsmitglieder und Kleingartenpächter führt zur Überlegung der Einführung einer Kaution. Ist das sinnvoll und was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Auf unserem Vereinshaus beabsichtigen wir eine Solaranlage / Photovoltaik-Anlage zu errichten. Ist das erlaubt und was ist zu beachten? Sind auch Windkrafträder innerhalb der Kleingartenanlage zulässig?

§ Sie fragen - wir antworten

Die Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses (KgPV) schließt in sich die Rückgabe der Pachtsache (im Wirkungsbereich des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. - SLK) an den Kleingärtnerverein (KGV) als Verpächter ein. Verbunden in einer Vielzahl der Fälle mit der Verpflichtung zu deren teilweisen oder vollständigen Beräumung. Nicht immer werden die Entscheidungen der Vorstände widerspruchslos befolgt, teils werden die Auflagen nicht erfüllt und führen zur Inanspruchnahme des gerichtlichen Weges.

§ Sie fragen - wir antworten

Im vorangegangen Beitrag wurde u.a. der Frage nachgegangen: Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kleingärten (Kg) die Pacht und damit im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen.

Gegenstand dieses Beitrags ist die Beantwortung der Fragen: Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kg der Mitgliedsbeitrag und mit der Mitgliedschaft im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen und die sich aus der Mitgliedschaft und dem Kleingartenpachtverhältnis ergebende Verpflichtung zu Arbeitsleistungen?

§ Sie fragen - wir antworten

In unserem Gartenverein haben die Parzellen nur eine Größe von maximal 150 m². In anderen Vereinen gibt es eine Vielzahl von Gärten mit geringerer Nutzfläche. Es sind also relativ kleine Gärten und es lassen sich hinsichtlich der kleingärtnerischen Nutzung nur wenige Wünsche erfüllen. Aus diesem Grund gibt es Gartenfreunde, die mehrere Gärten gepachtet haben.

Gibt es auch andere Möglichkeiten, diesen Zustand zu verändern? Wie gestaltet sich bei Pachtverhältnissen über mehrere Kleingärten die Pacht und damit im Zusammenhang stehende finanzielle Forderungen, der Mitgliedsbeitrag und mit der Mitgliedschaft in Verbindung stehende finanzielle Forderungen und die sich aus der Mitgliedschaft und dem Kleingartenpachtverhältnis ergebende Verpflichtung zu Arbeitsleistungen? 

(siehe zu dieser Thematik auch: „Rechnungslegung des Kleingärtnervereins“ – LGF 08/2017; „Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit“ – LGF 12/2015; „Beitragspflicht der Mitglieder“ – LGF 11/2016)

§ Sie fragen – wir antworten

Welche Bedeutung hat die Auswahl des Ortes der Mitgliederversammlung (MV) für deren qualifizierte Durchführung? Sind unter bestimmten Umständen – wie großer Kleingärtnerverein (KGV) – mehrere/getrennte MV zulässig? Welche Alternativen stehen für einen großen KGV anstelle einer MV zur Auswahl?

§ Sie fragen - wir antworten 

Die Ganztagsschulung für Vereinsvorstände am 22. September 2018 hatte u.a. die nicht nur für die Vorstände, sondern auch für eine Vielzahl von Pächtern wichtige Problematik des Bestandsschutzes für „übergroße“ Gartenlauben (GL) zum Gegenstand. Auf welche Schwerpunkte sollten wir uns in unserer Vorstandstätigkeit mit den Eigentümern dieser GL und den Pachtinteressenten für freiwerdende Kleingärten (Kg) mit einer solchen GL konzentrieren?

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Bedeutung hat die  Auswahl des Ortes der Mitgliederversammlung (MV) für deren qualifizierte Durchführung und die Rechtswirksamkeit gefasster Beschlüsse? Sind unter bestimmten Umständen - wie großer  Kleingärtnerverein (KGV) – mehrere/getrennte MV zulässig? Welche Alternativen stehen einem großen KGV anstelle einer MV zur Auswahl?

§ Sie fragen - wir antworten

Muss die Wahl des Vorstandes ausschließlich im Rahmen einer Abstimmung in der Mitgliederversammlung (MV) erfolgen? Ist die Durchführung einer Briefwahl möglich und sinnvoll?

Hinweis: Dieser Beitrag hat die schriftliche Briefwahl – nicht aber jene auf elektronischem Weg – zum Gegenstand!

§ Sie fragen - wir antworten

Aus persönlichen Gründen, die ich nicht offenbaren möchte, will ich mein Kleingartenpachtverhältnis kurzfristig beenden. Welche Möglichkeiten bestehen für mich als Pächter?  (Teil 2)

§ Sie fragen - wir antworten

Aus persönlichen Gründen, die ich nicht offenbaren möchte, will ich mein Kleingartenpachtverhältnis kurzfristig beenden. Welche Möglichkeiten bestehen für mich als Pächter?  (Teil 1)

§ Sie fragen - wir antworten

Für meinen vertragsgemäß zum 30. November dieses Jahres gekündigten Kleingartens ist jedenfalls bisher kein Pachtinteressent vorhanden. Im Zusammenhang mit der Wertermittlung wurde ich sowohl vom Wertermittler als auch vom Vorstand auf die Problemlastigkeit meines im Kleingarten befindlichen Eigentums (insbesondere den Zustand der Gartenlaube) hingewiesen. Der Vorstand lehnt daher den Abschluss eines befristeten Nutzungsvertrages – für mich in der Hoffnung, dass sich doch noch ein Pachtinteressent findet – ab. Habe ich einen Anspruch auf solch einen Vertrag ?

§ Sie fragen - wir antworten

Bauen in Kleingärten: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

Fortsetzung von "Bauen in Kleingärten" (2):

§ Sie fragen - wir antworten

Bauen in Kleingärten: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

Fortsetzung von "Bauen in Kleingärten" (1)

§ Sie fragen - wir antworten

Verlockend sind die Angebote der Baumärkte, Versandhäuser und Verkaufsmessen. Für den Schreber- bzw. Kleingarten werden Lauben, Partyzelte, Geräteschuppen, Toiletten, Badebecken, Kompostierungsanlagen, Gartenteiche, ja sogar Saunen u.a.m. angepriesen.

Begehungen von Kleingartenanlagen (KGA) im Wirkungsbereich der Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK), die aus bauplanungsrechtlicher Sicht den Charakter von Dauerkleingartenanlagen i.S. § 1 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz (BKleingG) tragen, zeigen, dass entweder aus Unkenntnis hinsichtlich der Bebauung und Gestaltung von Kleingärten (Kg) in Dauerkleingartenanlagen (§ 1 Abs. 1 BKleingG) oder wider besseres Wissen unstatthafte und es muss auch davon ausgegangen werden, ungenehmigte Baulichkeiten / bauliche Anlagen errichtet werden. Scherzhaft, jedoch nicht in jedem Fall zu Unrecht, werden einzelne Kleingärtner als „Betongärtner“ bezeichnet.

In mehreren Abschnitten wird der Frage nachgegangen: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

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20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".