20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Verlockend sind die Angebote der Baumärkte, Versandhäuser und Verkaufsmessen. Für den Schreber- bzw. Kleingarten werden Lauben, Partyzelte, Geräteschuppen, Toiletten, Badebecken, Kompostierungsanlagen, Gartenteiche, ja sogar Saunen u.a.m. angepriesen.

Begehungen von Kleingartenanlagen (KGA) im Wirkungsbereich der Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK), die aus bauplanungsrechtlicher Sicht den Charakter von Dauerkleingartenanlagen i.S. § 1 Abs. 3 Bundeskleingartengesetz (BKleingG) tragen, zeigen, dass entweder aus Unkenntnis hinsichtlich der Bebauung und Gestaltung von Kleingärten (Kg) in Dauerkleingartenanlagen (§ 1 Abs. 1 BKleingG) oder wider besseres Wissen unstatthafte und es muss auch davon ausgegangen werden, ungenehmigte Baulichkeiten / bauliche Anlagen errichtet werden. Scherzhaft, jedoch nicht in jedem Fall zu Unrecht, werden einzelne Kleingärtner als „Betongärtner“ bezeichnet.

In mehreren Abschnitten wird der Frage nachgegangen: Was ist erlaubt und was ist zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Nicht selten werden wir während unseres Aufenthalts in der Kleingartenanlage von Interessenten an einem freien Kleingarten in unserer unmittelbaren Nähe angesprochen und es werden uns verschiedene Fragen gestellt. Was sollten wir bei einer Auskunftserteilung wissen und beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Worin besteht die Verantwortung des Kleingärtnervereins (KGV) als Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) und Verpächter von Kleingärten hinsichtlich der Bewirtschaftung und Nutzung der Kleingartenanlage (KGA) – seiner Einzelgärten und seiner Gemeinschaftsflächen?

§ Sie fragen - wir antworten

Der Pächter eines Kleingartens ist zu dessen Bewirtschaftung und Nutzung verpflichtet. Welchen Inhalt und Umfang hat diese Verpflichtung? Worin besteht die Verantwortung des Kleingärtnervereins (KGV) als Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) und Verpächter von Kleingärten hinsichtlich der Bewirtschaftung und Nutzung der Kleingartenanlage (KGA)?

§ Sie fragen - wir antworten

Wie im Teil 1 dieser Beitragsfolge herausgearbeitet, gibt es ausreichend Veranlassung, sich der Problematik des Aufstellens und Benutzens von Feuerstätten in Gartenlauben zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Kleingärtnern ebenso zu sensibilisieren wie alle Gartenfreunde und Vorstände.

§ Sie fragen - wir antworten

Hinweise und Beschwerden bei den Vorständen der Kleingärtnervereine (KGV) und dem Vorstand des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) von Gartenfreunden, Eigentümern/Bewohnern an Kleingartenanlagen (KGA) angrenzender Grundstücke und die Kenntnis von Anzeigen und Klagen vor Gerichten wegen des Betreibens von Öfen/Kaminen in Gartenlauben sowie offenen Feuers in den Kleingärten und damit verursachter Rauchentwicklung, Belästigung und nicht zu verkennender Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum und Umwelt.

Immer wieder erhalten wir alle Kenntnis von selbst verschuldeten Laubenbränden und von Todesfällen infolge Rauchentwicklung. Das alles ist ausreichende Veranlassung, sich dieser Problematik zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Gartenfreunde ebenso zu sensibilisieren, wie alle Gartenfreunde und Vorstände der KGV. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Feuerstätten (Feuerungsanlagen) in Gartenlauben zulässig sind und welche Pflichten dem Betreiber einer Feuerstätte obliegen?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) Voraussetzung für den Abschluss eines Pachtvertrages? Worin besteht seine Bedeutung? Pachtvertrag über einen Kleingarten mündlich oder schriftlich?

§ Sie fragen - wir antworten

Noch vor unserer Eheschließung sind wir in die Pachtverhältnisse unserer Eltern eingetreten. Wir haben somit zwei Gärten. Inzwischen sind wir selbst älter geworden und gesundheitlich anfälliger. Jeden Tag kann uns etwas passieren und es wird uns einfach zu belastend. Unsere Kinder wollen keinen der beiden Gärten und mit Interessenten an freien oder frei werdenden Gärten ist es auch noch so „rosig“ bestellt. Obwohl ein Garten kein Vermögen mehr ist, wollen wir im Ernstfall rechtlich alles korrekt machen. Wie sollen wir uns verhalten?

§ Sie fragen - wir antworten

Dürfen in der jährlichen Rechnungslegung des geschäftsführenden Vorstandes ohne einen vorliegenden Beschluss der Mitgliederversammlung finanzielle Forderungen geltend gemacht werden? Wäre es im Interesse des besseren Verständnisses der Rechnung seitens der Mitglieder und Kleingartenpächter nicht sinnvoll, die rechtliche Grundlage der mit den Einzelposten geltend gemachten Forderungen eindeutig zu benennen?

§ Sie fragen - wir antworten

Bei den bevorstehenden Vorstandswahlen zeichnen sich Probleme bei der Besetzung der Vorstandsämter ab. Daher die Frage: Wie viele Mitglieder sollte der Vorstand eines Kleingärtnervereins (KGV) haben?

§ Sie fragen - wir antworten

 

Wir sind die „Neuen“. In den Sommermonaten würden wir gern über das Wochenende in unserem Garten verbleiben und schnell auch mal ab und zu in der Woche in unserer Gartenlaube schlafen. Was haben wir zu beachten? 

§ Sie fragen – wir antworten

 

Abmahnung des Kleingartenpächters: Welcher Zeitraum kann zwischen Bekanntwerden des vertragswidrigen Verhaltens und dem Ausspruch der Abmahnung sowie zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung und der Kündigung des Klengartenpachtvertrages (KgPV) liegen?