20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Wie im Teil 1 dieser Beitragsfolge herausgearbeitet, gibt es ausreichend Veranlassung, sich der Problematik des Aufstellens und Benutzens von Feuerstätten in Gartenlauben zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Kleingärtnern ebenso zu sensibilisieren wie alle Gartenfreunde und Vorstände.

§ Sie fragen - wir antworten

Hinweise und Beschwerden bei den Vorständen der Kleingärtnervereine (KGV) und dem Vorstand des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) von Gartenfreunden, Eigentümern/Bewohnern an Kleingartenanlagen (KGA) angrenzender Grundstücke und die Kenntnis von Anzeigen und Klagen vor Gerichten wegen des Betreibens von Öfen/Kaminen in Gartenlauben sowie offenen Feuers in den Kleingärten und damit verursachter Rauchentwicklung, Belästigung und nicht zu verkennender Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum und Umwelt.

Immer wieder erhalten wir alle Kenntnis von selbst verschuldeten Laubenbränden und von Todesfällen infolge Rauchentwicklung. Das alles ist ausreichende Veranlassung, sich dieser Problematik zuzuwenden, um die sich Verboten widersetzenden Gartenfreunde ebenso zu sensibilisieren, wie alle Gartenfreunde und Vorstände der KGV. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Feuerstätten (Feuerungsanlagen) in Gartenlauben zulässig sind und welche Pflichten dem Betreiber einer Feuerstätte obliegen?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist die Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein (KGV) Voraussetzung für den Abschluss eines Pachtvertrages? Worin besteht seine Bedeutung? Pachtvertrag über einen Kleingarten mündlich oder schriftlich?

§ Sie fragen - wir antworten

Noch vor unserer Eheschließung sind wir in die Pachtverhältnisse unserer Eltern eingetreten. Wir haben somit zwei Gärten. Inzwischen sind wir selbst älter geworden und gesundheitlich anfälliger. Jeden Tag kann uns etwas passieren und es wird uns einfach zu belastend. Unsere Kinder wollen keinen der beiden Gärten und mit Interessenten an freien oder frei werdenden Gärten ist es auch noch so „rosig“ bestellt. Obwohl ein Garten kein Vermögen mehr ist, wollen wir im Ernstfall rechtlich alles korrekt machen. Wie sollen wir uns verhalten?

§ Sie fragen - wir antworten

Dürfen in der jährlichen Rechnungslegung des geschäftsführenden Vorstandes ohne einen vorliegenden Beschluss der Mitgliederversammlung finanzielle Forderungen geltend gemacht werden? Wäre es im Interesse des besseren Verständnisses der Rechnung seitens der Mitglieder und Kleingartenpächter nicht sinnvoll, die rechtliche Grundlage der mit den Einzelposten geltend gemachten Forderungen eindeutig zu benennen?

§ Sie fragen - wir antworten

Bei den bevorstehenden Vorstandswahlen zeichnen sich Probleme bei der Besetzung der Vorstandsämter ab. Daher die Frage: Wie viele Mitglieder sollte der Vorstand eines Kleingärtnervereins (KGV) haben?

§ Sie fragen - wir antworten

 

Wir sind die „Neuen“. In den Sommermonaten würden wir gern über das Wochenende in unserem Garten verbleiben und schnell auch mal ab und zu in der Woche in unserer Gartenlaube schlafen. Was haben wir zu beachten? 

§ Sie fragen – wir antworten

 

Abmahnung des Kleingartenpächters: Welcher Zeitraum kann zwischen Bekanntwerden des vertragswidrigen Verhaltens und dem Ausspruch der Abmahnung sowie zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung und der Kündigung des Klengartenpachtvertrages (KgPV) liegen?

§ Sie fragen - wir antworten

Im vorangegangen Beitrag wurde verdeutlicht, dass Begriff und Inhalt des Bestandsschutzes sich aus dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Bürger auf Eigentum ergeben und der Bestandsschutz sich bezogen auf das Kleingartenpachtverhältnis auf alle Baulichkeiten, baulichen Anlagen und Einrichtungen erstreckt, die der kleingärtnerischen Nutzung dienen, rechtlich zulässig, nach erteilter Zustimmung durch den Vorstand des KGV durch den Pächter errichtet wurden. Dieser Beitrag setzt die Argumentation zum Bestandsschutz „übergroßer Lauben“ fort.

§ Sie fragen - wir antworten

Ein junger Pächter kommt in den Klengärtnerverein (KGV) und übernimmt eine Parzelle samt übergroßer Laube. Und was ist mit dem Bestandsschutz?

§ Sie fragen - wir antworten

In unserem gepachteten Kleingarten befindet sich eine Laube, die wir wegen ihres baulichen Zustandes abreißen und durch das Aufstellen einer Fertigteillaube ersetzen möchten. Kann zusätzlich ein Geräteschuppen und eine (Leih-)Toilette aufgestellt werden? Was haben wir zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

In den nächsten Monaten nehmen in zahlreichen Kleingärtnervereinen (KGV) Vorstandswahlen einen wichtigen Platz im Vereinsleben ein. Verbunden damit ist die Frage: Wann und welche Vereinsunterlagen sind nach Beendigung der Amtszeit durch den scheidenden Vorstand an den neuen Vorstand zu übergeben?