20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen – wir antworten

 

Abmahnung des Kleingartenpächters: Welcher Zeitraum kann zwischen Bekanntwerden des vertragswidrigen Verhaltens und dem Ausspruch der Abmahnung sowie zwischen dem Ausspruch einer Abmahnung und der Kündigung des Klengartenpachtvertrages (KgPV) liegen?

§ Sie fragen - wir antworten

Im vorangegangen Beitrag wurde verdeutlicht, dass Begriff und Inhalt des Bestandsschutzes sich aus dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Bürger auf Eigentum ergeben und der Bestandsschutz sich bezogen auf das Kleingartenpachtverhältnis auf alle Baulichkeiten, baulichen Anlagen und Einrichtungen erstreckt, die der kleingärtnerischen Nutzung dienen, rechtlich zulässig, nach erteilter Zustimmung durch den Vorstand des KGV durch den Pächter errichtet wurden. Dieser Beitrag setzt die Argumentation zum Bestandsschutz „übergroßer Lauben“ fort.

§ Sie fragen - wir antworten

Ein junger Pächter kommt in den Klengärtnerverein (KGV) und übernimmt eine Parzelle samt übergroßer Laube. Und was ist mit dem Bestandsschutz?

§ Sie fragen - wir antworten

In unserem gepachteten Kleingarten befindet sich eine Laube, die wir wegen ihres baulichen Zustandes abreißen und durch das Aufstellen einer Fertigteillaube ersetzen möchten. Kann zusätzlich ein Geräteschuppen und eine (Leih-)Toilette aufgestellt werden? Was haben wir zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

In den nächsten Monaten nehmen in zahlreichen Kleingärtnervereinen (KGV) Vorstandswahlen einen wichtigen Platz im Vereinsleben ein. Verbunden damit ist die Frage: Wann und welche Vereinsunterlagen sind nach Beendigung der Amtszeit durch den scheidenden Vorstand an den neuen Vorstand zu übergeben?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist eine Einladung zur Mitgliederversammlung durch Aushang mit einem solch begrenzten Inhalt … An alle Gartenfreunde! Unsere erste Mitgliederversammlung 2016 findet am … um … Uhr in unserem Vereinsheim statt. Wir bitten um rege Teilnahme. Gez. Vorstand … ausreichend?

§ Sie fragen - wir antworten

Angeregt durch den Artikel „Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein bei Pächtermehrheit“ (LGF Dezember 2015) stellen sich weitergehende Fragen: Muss bei Pächtermehrheit jedes Mitglied einen Mitgliedsbeitrag entrichten und sind beide Pächter verpflichtet, sich an Umlagen und Arbeitsleistungen zu beteiligen?

§ Sie fragen - wir antworten

Immer wieder werden die Vereinsvorstände mit Fragen konfrontiert, die die Tierhaltung im Kleingarten (Kg) oder das Mitführen von Haustieren in die Kg betreffen, so z.B., ob es gestattet ist, Wachteln im Kg zu halten oder ob es zulässig ist, das im Haushalt lebende Minischwein mit in den Garten zu bringen?

§ Sie fragen - wir antworten

Sind Kleingartenanlagen (KGA) einzufrieden? Wer trägt die Kosten für deren Errichtung, Instandhaltung und Pflege? Welche Pflichten obliegen hierbei den Vereinsmitgliedern und Pächtern?

§ Sie fragen - wir antworten

Immer wieder gibt es Auseinandersetzungen zwischen den Gartennachbarn, weil einige von ihnen am Sonntag ihren Rasen mit der Begründung mähen: "Schließlich gehen wir arbeiten und diesbezügliche Verbotsregelungen des Vereins sind ohnehin überzogen, wenn nicht sogar haltlos". Wie ist die tatsächliche Rechtslage?

 

§ Sie fragen - wir antworten

Nicht selten können durch den Vorstand dem Vereinsmitglied/Kleingartenpächter Einladungen zur Mitgliederversammlung, Jahresrechnungen, Mahnungen, Abmahnungen, Kündigungen oder andere Schriftstücke nicht zugestellt werden, weil die ihm vorliegende Wohnanschrift nicht zutreffend ist. Auch andere Versuche der Kontaktaufnahme scheiterten. Das alles löst für den Vorstand eine Vielzahl zeitaufwendiger Aktivitäten aus, die unter bestimmten Umständen, vor allem bei ergebnislosen Recherchen (wie beim Einwohnermeldeamt) Rechtsbeistand und die Inanspruchnahme eines Gerichts erfordern. Diese Aktivitäten führen teils zu hohen finanziellen Belastungen für den Kleingärtnerverein (KGV). Kosten die „zunächst“ von den Mitgliedern zu tragen sind. Welche Rechtslage besteht für jedes Vereinsmitglied und für jeden Kleingartenpächter, welche rechtlichen Möglichkeiten hat der KGV, diesen Umstand nicht einfach nur als gegeben hinzunehmen?

§ Sie fragen - wir antworten

2016 06 Finley Okt2013Ist es statthaft, sich im Kleingarten völlig nackt oder als Frau „oben ohne“ zu bewegen, Gartenarbeiten zu verrichten oder einfach nur so ein Sonnenbad zu nehmen? Wir haben kein Verlangen danach, auch im Interesse unserer Kinder lehnen wir einen solchen Auftritt ab.

Foto - Dr. Wolfgang Rößger: Gibt es hier irgendetwas zu sehen ?